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Kurator'in für: Europa Fundstücke Volk und Wirtschaft
Jahrgang 1953, geboren in Bünde/Westfalen. Nach dem Studium der evangelischen Theologie in Bielefeld und Marburg/Lahn ab 1989 Leiter des Industrie- und Sozialpfarramtes des Kirchenkreises Herne. Von 2007 bis 2009 Referent für Sozialethik an der Evangelischen Stadtakademie Bochum. Von 2009 bis 2014 Mitglied des Europäischen Parlaments (DIE LINKE). Mein persönliches Highlight im EP: Ich war Berichterstatter für die Zahlungskontenrichtlinie, die jedem legal in der EU lebenden Menschen das Recht auf ein Bankkonto garantiert. Seit 2014 freiberuflich tätig. Publizist. Diverse Buch-, Zeitungs- und Zeitschriften-Publikationen, seit Dezember 2016 Herausgeber des Europa.blog und seit Juni 2020 auch Herausgeber des "Ruhrpott Podcast".
Auf Mastodon: @[email protected]
Auf Bluesky: @jklute.bsky.social
Die italienische Ministerpräsidentin Giorgia Meloni überlege, ob sie für das Europaparlament kandidieren solle, berichtet das europäische Nachrichtenportal Euractiv. Es ist kaum anzunehmen, dass Meloni ernsthaft plant, ihre Position als italienische Regierungschefin, der ihr ja auch einen Sitz im Rat der EU sichert, gegen einen von über 700 Sitzen im Europäischen Parlament einzutauschen. Der Euractiv-Artikel von Marta Rullán deutet vielmehr darauf hin, dass Meloni an einer Strategie arbeitet, die Mehrheiten im Europäischen Parlament massiv nach rechts zu verschieben bei der die nächsten Europawahl, die vom 6. bis 9. Juni 2024 stattfindet. Immerhin hat sie in dem deutschen MdEP und Vorsitzenden der EVP im Europaparlament und der EVP Manfred Weber (CSU) bereits einen Bündnispartner, der seit längerem mit der extremen Rechten im EP flirtet und kooperiert, um eine wirksame Klimapolitik und eine faire Handelspolitik zu boykottieren. Und auch der deutsche Bundeskanzler Olf (SPD) hofiert Meloni ganz unverhohlen – beide sitzen im Rat der EU. Melonis Strategie könnte also mit dieser sehr speziellen Art schwarz-roter Unterstützung aus Deutschland (in alter unseliger Tradition) durchaus aufgehen.
Quelle: Marta Rullán www.euractiv.de
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Meloni scheint eine, wenn nicht die politisch begabteste extreme Rechte zu sein.
In diese Richtung weist auch dieser nicht kostenlose Artikel in den BLÄTTERN
https://www.blaetter.d...
und der freie BLÄTTER-Podcast https://www.blaetter.d...
Der Artikel endet mit den alarmierenden Sätzen, dass sich Meloni könnte zu einem "neuen gefährlichen Prototyp einer ultrarechten Politikerin etablieren könnte: serios im Auftreten, diplomatisch versierter als ihre oft polternden Vorgänger, aber im Kern nicht weniger nationalistisch und autoritär. ... Gelingt es Meloni also, eine Mehrheit der Italienerinnen und Italiener hinter ihrer 'Mutter aller Reformen' zu versammeln, wird ihre Strahlkraft in Europa weiter zunehmen - als Vorbild aller Demokratieverächter."