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Europa

Mehr Demokratie wagen

Theologe, Publizist und Politiker

Kurator'in für: Europa Fundstücke Volk und Wirtschaft

Jahrgang 1953, geboren in Bünde/Westfalen. Nach dem Studium der evangelischen Theologie in Bielefeld und Marburg/Lahn ab 1989 Leiter des Industrie- und Sozialpfarramtes des Kirchenkreises Herne. Von 2007 bis 2009 Referent für Sozialethik an der Evangelischen Stadtakademie Bochum. Von 2009 bis 2014 Mitglied des Europäischen Parlaments (DIE LINKE). Mein persönliches Highlight im EP: Ich war Berichterstatter für die Zahlungskontenrichtlinie, die jedem legal in der EU lebenden Menschen das Recht auf ein Bankkonto garantiert. Seit 2014 freiberuflich tätig. Publizist. Diverse Buch-, Zeitungs- und Zeitschriften-Publikationen, seit Dezember 2016 Herausgeber des Europa.blog und seit Juni 2020 auch Herausgeber des "Ruhrpott Podcast".

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Jürgen Klute

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Samstag, 04.06.2022

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„Mehr Demokratie wagen“, das war das Leitmotiv von Willy Brandt, als er im Oktober 1969 zum Bundeskanzler gewählt wurde. Zwar hat sich seit dem einiges verändert. Aber das Grundprinzip der repräsentativen Demokratie ist noch das gleiche wie zu Brandts Zeiten. Viele Bürgerinnen und Bürger sind damit aber nicht mehr zufrieden und verlangen mehr politische Mitsprachemöglichkeiten als alle vier Jahre wählen zu können: Sie fordern mehr Partizipation bzw. partizipativere Demokratie.

Darum geht es in diesem Artikel von Silvia Ellena auf Euractiv über eine von Conference Observatory organisierten Diskussion über Bürgerbeteiligung in der EU. An der englischsprachigen Konferenz, die in kompletter Länge auf Youtube angeschaut werden kann, nahmen folgende Politikerinnen und Wissenschaftlerinnen teil:

Anna Lührmann, Minister of State, German Federal Foreign Office; Corina Stratulat, Senior Policy Analyst, European Policy Centre; Dominik Hierlemann, Senior Expert, Bertelsmann Stiftung; Herman Van Rompuy, President Emeritus, European Council; President, European Policy Centre; Janis Emmanouilidis, Director of Studies, European Policy Centre.

Der Artikel von Silvia Ellena fasst das Ergebnis der interessanten Debatte über die Entwicklungen und die Zukunft partizipativer Demokratie für deutschsprachige Leserinnen gut zusammen.

Quelle: Silvia Ellena www.euractiv.de

30.05.2022

Partizipative Demokratie braucht klare Aufgabenteilung

Den Bürger:innen ein Mitspracherecht bei der Entscheidungsfindung jenseits von Wahlen einzuräumen, kann der Politik helfen, bessere Entscheidungen zu treffen. Die Machtteilung erfordert jedoch eine klare Aufgabenteilung, so Politiker:inn...

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