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Euro: Nicht die Währung ist das Problem, sondern die von der Politik gesetzten Rahmenbedingungen
Theologe, Publizist und Politiker
Kurator'in für: Europa Fundstücke Volk und Wirtschaft
Jahrgang 1953, geboren in Bünde/Westfalen. Nach dem Studium der evangelischen Theologie in Bielefeld und Marburg/Lahn ab 1989 Leiter des Industrie- und Sozialpfarramtes des Kirchenkreises Herne. Von 2007 bis 2009 Referent für Sozialethik an der Evangelischen Stadtakademie Bochum. Von 2009 bis 2014 Mitglied des Europäischen Parlaments (DIE LINKE). Mein persönliches Highlight im EP: Ich war Berichterstatter für die Zahlungskontenrichtlinie, die jedem legal in der EU lebenden Menschen das Recht auf ein Bankkonto garantiert. Seit 2014 freiberuflich tätig. Publizist. Diverse Buch-, Zeitungs- und Zeitschriften-Publikationen, seit Dezember 2016 Herausgeber des Europa.blog und seit Juni 2020 auch Herausgeber des "Ruhrpott Podcast".
Auf Mastodon: @[email protected]
Auf Bluesky: @jklute.bsky.social
Es sei gleich zu Beginn gesagt: Dieser Artikel von Stephan Schulmeister aus den Blättern für deutsche und internationale Politik ist ein long read, für den man sich etwas Zeit nehmen muss.
Schulmeister ist ein scharfer Kritiker des Finanzkapitalismus. Sinn und Zweck des Finanzsektors liegt für Schulmeister darin, der Realwirtschaft die nötigen finanziellen Mittel zur Verfügung zu stellen, um Bürgerinnen und Bürger mit den für ein würdiges Leben nötigen Dienstleistungen und Gütern zu versorgen.
Aus dieser Perspektive setzt Stephan Schulmeister sich mit der von rechten Parteien, aber auch von manchen linken Kritikern vorgetragenen Forderung auseinander, aus dem Euro auszusteigen. Deren Begründung ist, der Euro sei ein neoliberales Konstrukt und damit sowohl für die EU-Krise als auch für den Sozialabbau seit Beginn der Krise verantwortlich.
Schulmeister widerspricht dieser These. Nicht die gemeinsame Währung sei ursächlich für die Krise und den Sozialabbau, sondern der von der Politik gesetzte Rahmen für den Euro. Der Euro selbst sei, so Schulmeister weiter, ein anti-neoliberales Projekt.
Schulmeister leitet seine These aus der europäischen Wirtschaftsgeschichte der Nachkriegszeit und den währungspolitischen Turbulenzen ab, die neben den politischen Gründen maßgeblich für die Einführung der Währungsunion geführt waren.
Deutlich wird in dieser analytischen Rückschau allerdings auch, dass die Bundesrepublik schon in der Zeit vor der Euroeinführung eine strikt nationalistische Währungspolitik zulasten anderer europäischer Staaten betrieben und sich deshalb gegen eine gemeinsame Währung gesträubt hat, die ohne den Mauerfall gegen die Interessen der BRD vielleicht nicht durchgesetzt worden wäre.
Nicht zuletzt dieser Blick in die europäische Wirtschafts- und Währungsgeschichte, der zeigt, dass die Welt vor dem Euro keineswegs eine heile war, sondern dass gerade die damaligen Probleme zur Entwicklung einer gemeinsamen Währung führten, macht die Lektüre dieses Beitrags lohnenswert.
Quelle: Stephan Schulmeister Bild: Attribution License Artikel kostenpflichtig blaetter.de
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Das ist ein kluger Kopf, obwohl mir manchmal zu viel Keyne in seinen Analysen steckt. Als langjähriger BLÄTTER-Autor las ich den Artikel schon.
Sehr aufschlussreich ist ebenso dieses Interview mit ihm, das Blendle anbietet:
https://blendle.com/i/...
In diesem Gespräch seziert er den moralischen Verfall der "Spitzenpolitik". Ein Zitat:
"Sebastian Kurz betreibt eine perfide Politik. Er führt eine feine Sprache und schimpft nie auf Flüchtlinge. Gleichzeitig hintertreibt er ihre Integration auf allen Ebenen. Es gibt wahrscheinlich kein Land in Europa, in dem die Lage der Flüchtlinge derart systematisch verschlechtert wird wie derzeit in Österreich.
Wie desintegriert die Regierung die Migranten?
Kleine Kinder, die nicht gut Deutsch können, werden sofort in eigene Klassen separiert. Die Mindestsicherung für Flüchtlinge ist halbiert worden, subsidiär Schutzberechtigte bekommen gar keine Unterstützung und hängen irgendwo rum. ..."