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Europa

Ein kritischer Blick auf das Spitzenkandidatinnenmodell

Theologe, Publizist und Politiker

Kurator'in für: Europa Fundstücke Volk und Wirtschaft

Jahrgang 1953, geboren in Bünde/Westfalen. Nach dem Studium der evangelischen Theologie in Bielefeld und Marburg/Lahn ab 1989 Leiter des Industrie- und Sozialpfarramtes des Kirchenkreises Herne. Von 2007 bis 2009 Referent für Sozialethik an der Evangelischen Stadtakademie Bochum. Von 2009 bis 2014 Mitglied des Europäischen Parlaments (DIE LINKE). Mein persönliches Highlight im EP: Ich war Berichterstatter für die Zahlungskontenrichtlinie, die jedem legal in der EU lebenden Menschen das Recht auf ein Bankkonto garantiert. Seit 2014 freiberuflich tätig. Publizist. Diverse Buch-, Zeitungs- und Zeitschriften-Publikationen, seit Dezember 2016 Herausgeber des Europa.blog und seit Juni 2020 auch Herausgeber des "Ruhrpott Podcast".

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Jürgen Klute

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Montag, 22.07.2019

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In seinem Kommentar im Tageblatt Lëtzebuerg setzt sich Jean-Lou Siweck kritisch mit dem Spitzenkandidatenmodell (das keine Rechtsgrundlage in den EU-Verträgen hat) auseinander.

Bei der Europawahl 2014 hatte das Europäische Parlament (EP) sich mit seinen Vorstellungen durchsetzen können. Bei der Wahl 2019 hat es allerdings massiv Schiffbruch erlitten mit dem von der SPD 2014 angestoßenen im rechtsfreien Raum schwebenden Spitzenkandidatinnenmodell.

Jean-Lou Siweck benennt in seinem Artikel mögliche Gründe dafür, dass das EP diesmal den Kürzeren gezogen hat im politischen Machtgerangel mit dem EU-Rat.

Ein kritischer Blick auf das Spitzenkandidatinnenmodell

Quelle: Jean-Lou Siweck tageblatt.lu

22.07.2019

Eine Machtfrage: Das EU-Parlament hat das Tauziehen um die Kommission verloren

Eigentlich war es ein Putsch. Die Spitzenkandidatenprozedur bei den Europawahlen, die 2014 Jean-Claude Juncker an die Spitze der EU-Kommission gehoben hatte und der jetzt nachgetrauert wird, steht so gar nicht in den Europäischen Verträg...

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