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Der Ausschuss der Regionen will eine EU-Zukunftskonferenz von unten
Theologe, Publizist und Politiker
Kurator'in für: Europa Fundstücke Volk und Wirtschaft
Jahrgang 1953, geboren in Bünde/Westfalen. Nach dem Studium der evangelischen Theologie in Bielefeld und Marburg/Lahn ab 1989 Leiter des Industrie- und Sozialpfarramtes des Kirchenkreises Herne. Von 2007 bis 2009 Referent für Sozialethik an der Evangelischen Stadtakademie Bochum. Von 2009 bis 2014 Mitglied des Europäischen Parlaments (DIE LINKE). Mein persönliches Highlight im EP: Ich war Berichterstatter für die Zahlungskontenrichtlinie, die jedem legal in der EU lebenden Menschen das Recht auf ein Bankkonto garantiert. Seit 2014 freiberuflich tätig. Publizist. Diverse Buch-, Zeitungs- und Zeitschriften-Publikationen, seit Dezember 2016 Herausgeber des Europa.blog und seit Juni 2020 auch Herausgeber des "Ruhrpott Podcast".
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Auf Bluesky: @jklute.bsky.social
Die Aktivitäten des Ausschusses der Regionen bei der EU (kurz: AdR) dringen in der Regel nicht die breiten öffentlichen Debatten. Gleichwohl ist der AdR eine rege und engagierte EU-Institution. Allerdings ohne Gesetzgebungskompetenz – also nur mit beratender Stimme. Was das begrenzte Interesse an seiner Arbeit erklären mag. Im AdR sind Vertreterinnen der Kommunen und Regionen der EU vertreten.
Am 9. Mai 2021 ist nun endlich mit einjähriger Verspätung – der Corona-Pandemie geschuldet – die EU-Zukunftskonferenz gestartet. Die Eröffnungsveranstaltung fand im Gebäude des Europäischen Parlaments in Straßburg statt.
Im Schatten dieses Ereignisses hatte auch der AdR in Straßburg zu einer Veranstaltung geladen: nämlich zu einem lokalen Dialog über die Zukunft der EU. Schon seit Beginn der Vorbereitungen der EU-Zukunftskonferenz, die von der EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen angestoßen wurde, fordert der AdR eine starke Beteiligung der Kommunen und Regionen an diesem Projekt. Wie Magdalena Pistorius in ihrem Bericht für Euractiv schreibt, betonte AdR-Präsident Apostolos Tzitzikostas diese Sicht des AdR am 9. Mai noch einmal:
„Meines Erachtens besteht unser „Haus der europäischen Demokratie“ aus einem soliden Fundament – den regionalen und lokalen Gebietskörperschaften – starken Mauern – den Mitgliedstaaten – und einem schützenden Dach – der EU. Diese Konferenz bietet die einzigartige Gelegenheit, dieses „Haus“ weiter auszubauen, doch sie kann nur Erfolg haben, wenn sie über Brüssel und die Hauptstädte hinausgeht.“
Dieses Engagement des AdR verdient aus meiner Sicht jede Unterstützung. Weshalb ich hier auch den Artikel von Magdalena Pistorius empfehle.
Quelle: Magdalena Pistorius www.euractiv.de
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Ich halte das auch für eine gute Idee und leider völlig unterbelichtet. Im März habe ich im Podcast "Ländliche Verheißung" (Credits für den Tipp an Frederik Fischer) https://laendlicheverh... erfahren, dass es mit der "European Rural Community Alliance" (ERCA) http://www.ruralcommun... ein Netzwerk für einen Austausch und eine Zusammenarbeit auf dieser Ebene gibt. Finde ich extrem spannend. Über die Arbeit steht hier https://lebendige-doer...:
"Ein wichtiges Element in der Arbeit von ERCA ist die Vorbereitung der Europäischen Ländlichen Parlamente (ERP), die im wesentlichen durch Impulse aus allen ländlichen Regionen Europas gespeist werden. Das kommende Parlament wird im Herbst 2022 in Kielce/Polen stattfinden, zu dem wir die Ergebnisse aus Brandenburg betragen können."