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Flucht und Einwanderung

Von drei möglichen Wegen in der europäischen Flüchtlingspolitik funktioniert nur einer.

Politikwissenschaftler mit dem Schwerpunkt Flüchtlingsforschung

am Deutschen Zentrum für Integrations- und Migrationsforschung (DeZIM), Berlin.

Gründer des Netzwerks Fluchtforschung.

Forscht zu, schreibt über und kommentiert Migrations- und Flüchtlingspolitik, insbesondere aber nicht nur in Deutschland und Europa.

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J. Olaf Kleist

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Dienstag, 01.03.2016

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Angela Merkel wurde in den letzten Wochen viel für Ihren Kurs gescholten. Sie würde die Sorgen der Bürger nicht ernst nehmen und nicht effektiv gegen die steigenden Zahlen von Asylbewerbern vorgehen. Doch tritt man einen Schritt zurück und sieht sich die Flüchtlingssituation in Europa an, so muss man - wie jetzt auch die FAZ - zu dem Schluss kommen, dass es eigentlich keinen anderen Weg gibt als den, den die Kanzlerin seit Monaten vorschlägt: Zusammenarbeit mit der Türkei und Solidarität in Europa. Je mehr Stöcke Ihr innenpolitisch zwischen die Füße geworfen werden, desto schwieriger wird es jedoch, mit anderen EU Ländern auf diesen Weg zu kommen. Darüber hinaus - und das ist wichtig, wird aber auch in diesem Artikel ignoriert - darf die Reduzierung der Flüchtlingszahlen in Europa nicht zu einem Selbstzweck werden. Die Flüchtlinge sind eine Realität des Syrienkonflikts und der Krisen von Afghanistan bis Westafrika - sie existieren nicht erst dann, wenn sie Europa erreichen. Ihr Schutz und ihre Menschenrechte müssen auch in der Türkei und sonstwo garantiert werden können. Die Grenzen zu Syrien zu schließen und die Augen vor den Menschenrechtsverbrechen in der Südost-Türkei zu verschließen, ist weder moralisch noch politisch sinnvoll. Eine Flüchtlingspolitik, die die Weiterflucht nach Europa verhindern will, ist nur dann möglich, wenn die Rechte und Lebensperspektiven von Flüchtligen in Erstzufluchtsländern garantiert werden. Voraussetzung dafür ist jedoch ein gemeinsamer und solidarischer Ansatz in Europa, der die Verantwortung für Flüchtlingsschutz und 'europäische Werte' ernst nimmt.

Von drei möglichen Wegen in der europäischen Flüchtlingspolitik funktioniert nur einer.

Quelle: Thomas Gutschker faz.net

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