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USA: Vom Resettlement- zum Asylland – oder das Ende eines Zufluchtsorts?
Politikwissenschaftler mit dem Schwerpunkt Flüchtlingsforschung
am Deutschen Zentrum für Integrations- und Migrationsforschung (DeZIM), Berlin.
Gründer des Netzwerks Fluchtforschung.
Forscht zu, schreibt über und kommentiert Migrations- und Flüchtlingspolitik, insbesondere aber nicht nur in Deutschland und Europa.
Anders als in Europa war der Flüchtlingsschutz in den USA durch die Aufnahme von jährlich Zehntausenden Flüchtlingen direkt aus Erstzufluchtsländern geprägt – in sogenannten Resettlementverfahren. Auch in den USA gab es immer wieder Phasen höherer Zahlen an Asylsuchenden, etwa aus Haiti und Cuba. Aber gerade in der aktiven Aufnahme von Flüchtlingen zeigte sich auch der Stellenwert des Mottos “Give me your tired, your poor, your huddled masses yearning to breathe free”. Die USA waren mit Abstand das wichtigste Resettlementland, unter der Trump-Regierung sind die Aufnahmezahlen über die letzten Jahre aber drastisch zusammengestrichen worden. Standen sie zuvor bei rund 80.000 Plätzen pro Jahr (teils auch mal bei 60.000 oder knapp 100.000), sind sie nun auf 18.000 zusammengestrichen worden. Begründet wird dies mit der höheren Anzahl an Asylsuchenden und der Belastung der Gerichte durch undokumentierte Migration. Dies ist eine zumindest zweifelhafte Begründung, denn es sind gänzlich andere Institutionen, die sich um die Fälle kümmern. Das Resettlement wurde bislang von fünf großen Nichtregierungsorganisationen durchgeführt. Die ersten sind bereits pleite gegangen. Auch ist die Belastung der Gerichte selbst ein Resultat des oft unverhältnismäßigen Durchgreifens der Einwanderungsbehörde (ICE). Die Trump-Regierung gestaltet das traditionell schon sehr restriktive Asylgesetz der USA noch harscher: Trennung von Familien und nun auch bedenkliche Kooperationen mit Herkunftsstaaten von Flüchtenden. Was also einerseits ein Ausspielen von Asyl gegen Resettlement zu sein scheint (so wird es in gewisser Weise auch in diesem NYT-Artikel berichtet), ist tatsächlich Teil einer gezielten Anti-Flüchtlings- und Anti-Migrationspolitik. Dies hat nicht nur drastische Folgen für Flüchtlingspolitik und das Selbstverständnis der USA, es hat weltweite Folgen. Es treibt die Entwicklung von einer humanitären zu einer von Selbstinteressen geleiteten Flüchtlingspolitik voran, wie auch in Europa.
Quelle: Michael D. Shear and Zolan Kanno-Youngs Bild: Petros Giannakour... EN nytimes.com
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Danke für den Beitrag. Ich finde in diesem Kontext immer die Wahrnehmung von manchen Amerikanern interessant. Als ich im vergangenen Jahrt dort war, meinten einige Bürger, sprich, "einfache Amerikaner" immer wieder, dass sie doch auch "viel" geleistet hätten mit der Aufnahme von einigen Tausend Geflüchteten. Als ich ihnen dann erklärte, wie viele Geflüchtete nach Europa gekommen sind oder gar wie viele die Türkei und Co. aufgenommen haben, wurde ihnen ganz schwindlig.