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Flucht und Einwanderung

Die globale Flüchtlingspolitik wird neu verhandelt und niemand scheint es zu beachten

Politikwissenschaftler mit dem Schwerpunkt Flüchtlingsforschung

am Deutschen Zentrum für Integrations- und Migrationsforschung (DeZIM), Berlin.

Gründer des Netzwerks Fluchtforschung.

Forscht zu, schreibt über und kommentiert Migrations- und Flüchtlingspolitik, insbesondere aber nicht nur in Deutschland und Europa.

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J. Olaf Kleist

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Samstag, 09.12.2017

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Seit September 2016 werden im Rahmen der Vereinten Nationen und unter Leitung von UNHCR neue Prinzipien der internationalen Flüchtlingspolitik verhandelt, die im Sommer 2018 als unverbindlicher Compact on Refugees verabschiedet werden sollen. Es handelt sich dabei nur um einen Teil des parallel verhandelten Compacts on Migration und der bereits verabschiedeten New York Declaration. Jeff Crisp gibt hier einen schönen Überblick über das Zusammenspiel der drei Dokumente. Eine detailliertere Analyse des Compacts on Refugees - inklusive einer kurzen Erläuterung, was ein Compact überhaupt ist - liefert Thomas Gammeltoft-Hansen, Research Director des Raoul-Wallenberg-Instituts. Obwohl es kein rechtlich bindendes Dokument sein wird, setzt es doch Normen für den internationalen Umgang mit Flüchtlingen. Die Genfer Flüchtlingskonvention wird dabei nicht in Frage gestellt, aber es soll eine Antwort gefunden werden auf die gescheiterte humanitäre Flüchtlingspolitik der letzten Jahrzehnte. Dies wäre ein großer Erfolg, zumal auch Versuche der Verantwortungsteilung bisher immer gescheitert sind. Dies könnte eines der wichtigsten Ergebnisse der "Flüchtlingskrise" sein.

Doch, man muss ganz ehrlich sagen - der Compact on Refugees ist ein Verteidigungskampf von UNHCR und der Flüchtlingsunterstützer. Der Schutzbedarf von Flüchtlingen wird von Staaten zunehmend ignoriert. Ob der Compact eine ausreichende Antwort sein kann ist zweifelhaft. Dennoch wird das Dokument internationale Flüchtlingspolitik auf lange Zeit prägen. Wem Flüchtlingsschutz wichtig ist, sollte den Prozess verfolgen. Noch kann sich entscheiden, was in dem Dokument stehen wird.

Die globale Flüchtlingspolitik wird neu verhandelt und niemand scheint es zu beachten

Quelle: Thomas Gammeltoft-Hansen EN opendemocracy.net

07.12.2017

Commitments and compromises: will the world be able to secure a better deal for refugees?

Every minute, 20 people are forced to flee their homes somewhere around the globe, half of them are children. In New York and Geneva another clock is ticking, as state leaders are struggling to negotiate a new global agreement for refugees.

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