Kanäle
Jetzt personalisiertes
Audiomagazin abonnieren
Log-in registrieren
forum verwendet Cookies und andere Analysewerkzeuge um den Dienst bereitzustellen und um dein Website-Erlebnis zu verbessern.

handverlesenswert

Kluge Köpfe filtern für dich relevante Beiträge aus dem Netz.
Entdecke handverlesene Artikel, Videos und Audios zu deinen Themen.

Du befindest dich im Kanal:

Flucht und Einwanderung

Asyl in der EU: Ein 'Deluxe-Recht', das gestutzt werden muss?

J. Olaf Kleist
Politikwissenschaftler mit dem Schwerpunkt Flüchtlingsforschung

am Deutschen Zentrum für Integrations- und Migrationsforschung (DeZIM), Berlin.

Gründer des Netzwerks Fluchtforschung.

Forscht zu, schreibt über und kommentiert Migrations- und Flüchtlingspolitik, insbesondere aber nicht nur in Deutschland und Europa.

Zum User-Profil
J. Olaf KleistDienstag, 29.03.2016

Das EU-Asylsystem (GEAS), bei aller Kritik, gilt als eines der liberalsten und als menschenrechtlich wegweisendes Flüchtlingsrecht. Angesichts der Krise steht nun die Frage im Raum: Ist es zu liberal und zu menschenrechtlich? Die Frage selbst scheint mir schon gefährlich. Doch dieser Artikel zitiert eine Reihe von Gewährspersonen, die eben diese These vertreten - wobei alle Kritiker anonym bleiben. Dass eine Million Flüchtlinge zu viel für unsere Werte sind - zumindest dann, wenn es um das Beharren auf Rechten für andere geht -, scheint für den Autor jedenfalls auf der Hand zu liegen. Dass es aber einfach auch daran liegen mag, dass sich ein Großteil der europäischen Staaten schlicht weigert, die Asylstandards umzusetzen und das Prinzip europäischer Solidarität ernst zu nehmen, wird nicht ernsthaft erwogen. Einer der Geburtsfehler des GEAS ist das Dubliner Abkommen, das von Beginn an Verantwortung auf andere verwiesen und nicht geteilt hat. Doch der Rechtsspruch, dass das Existenzminimum auch für Asylbewerber zu gelten habe, soll an den hohen Flüchtlingszahlen und damit am Scheitern des Asyls in der EU Schuld sein (obwohl die meisten Flüchtlinge 2015 aus Syrien kamen). 

Gegenthesen: Die Flüchtlingszahlen sind hoch, da die EU über Jahre eine der größten Vertreibungskrisen der letzten Jahrzehnte ignorierte; das GEAS ist gescheitert, da Solidariät zwischen den EU-Staaten und mit Flüchtlingen immer schon eine geringe Rolle gespielt haben; neben dem Asyl braucht Deutschland ein sinnvolles Einwanderungsgesetz; eine Verbesserung des EU-Asylsystems erreicht man nicht, indem die Standards gesenkt werden, sondern indem das Asyl europäisiert und gegenüber den Mitgliedsstaaten konsequent durchgesetzt wird - wie es sich für Rechte gehört, auch wenn es um Flüchtlings- und Menschenrechte geht. Denn wenn wir diese Rechte zu überflüssigem Luxus erklären, dann sind wir auch selbst bald nicht mehr sicher - denn das Resultat davon ist ein Ausnahmezustand für alle.

Asyl in der EU: Ein 'Deluxe-Recht', das gestutzt werden muss?

Möchtest du kommentieren? Dann werde jetzt kostenlos Mitglied!

Bleib immer informiert! Hier gibt's den Kanal Flucht und Einwanderung als Newsletter.

Abonnieren

Deine Hörempfehlungen
direkt aufs Handy!

Einfach die Hörempfehlungen unserer Kurator'innen als Feed in deinem Podcatcher abonnieren. Fertig ist das Ohrenglück!

Öffne deinen Podcast Feed in AntennaPod:

Wenn alles geklappt hat,
kannst du das Fenster schließen.

Öffne deinen Podcast Feed in Apple Podcasts:

Wenn alles geklappt hat,
kannst du das Fenster schließen.

Öffne deinen Podcast Feed in Downcast:

Wenn alles geklappt hat,
kannst du das Fenster schließen.

Öffne deinen Podcast Feed in Instacast:

Wenn alles geklappt hat,
kannst du das Fenster schließen.

Öffne deinen Podcast Feed in Apple Podcasts:

Wenn alles geklappt hat,
kannst du das Fenster schließen.

Öffne deinen Podcast Feed in Podgrasp:

Wenn alles geklappt hat,
kannst du das Fenster schließen.

Bitte kopiere die URL und füge sie in deine
Podcast- oder RSS-APP ein.

Wenn du fertig bist,
kannst du das Fenster schließen.

Link wurde in die Zwischenablage kopiert.

Öffne deinen Podcast Feed in gpodder.net:

Wenn alles geklappt hat,
kannst du das Fenster schließen.

Öffne deinen Podcast Feed in Pocket Casts:

Wenn alles geklappt hat,
kannst du das Fenster schließen.