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„Kompromisse sind kein Verrat an der Sache“ – Parteienforscher Niedermayer über die neue SPD-Spitze
Journalist und Autor
Sozial- und Wirtschaftsgeschichte, Politische Wissenschaft, Journalistik und Kriminologie studiert, die Henri-Nannen-Journalistenschule besucht, als Redakteur bei ZEIT Online und P.M. History gearbeitet und als selbstständiger Journalist für ZEIT, PM, PM History, Stern, Spiegel Geschichte, G/Geschichte, Geo Epoche und andere Medien. Hat über Piraterie auf dem Mittelmeer promoviert. Die Doktorarbeit erschien 2018 bei edition lumiere.
Hauke Friederichs interessiert sich für Krisen und Konflikte, Armeen und Rüstung, Kriminologie und Verbrechensbekämpfung und viele andere Themen. Bei S. Fischer veröffentliche er 2018 gemeinsam mit Rüdiger Barth "Die Totengräber". Ein Buch über die letzten Tage der Weimarer Republik. Danach folgte 2019 "Funkenflug" über den Beginn des Zweiten Weltkriegs. Am 15. März 2021 erscheint "Das Wunder von Dünkirchen" im Aufbau-Verlag. Es beschreibt die Rettung von mehr als 300.000 Soldaten der Alliierten während der deutschen Westoffensive 1940.
So viele Schlagzeilen wie in den vergangenen Monaten hat die SPD schon lange nicht mehr produziert. Und mit der Unruhe in der deutschen Sozialdemokratie dürfte es noch lange nicht vorbei sein. Dafür sorgt die neue Doppelspitze aus Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken. Der Parteienforscher Oskar Niedermayer spricht mit der Süddeutschen Zeitung über die Sozialdemokraten, erklärt, wie die SPD an Profil gewinnen könnte, ohne die „Große Koalition“ mit CDU und CSU zu verlassen.
Die Chance sei für die SPD mit den beiden Neuen als Vorsitzende größer als die Gefahr, im Chaos zu versinken, sagt Niedermayer, emeritierter Professor am Otto-Suhr-Institut für Politikwissenschaft der Freien Universität Berlin. Sein Rat an Walter-Borjans und Esken lautet:
„Die Akteure in dieser in mehrfacher Hinsicht gespaltenen, zerrissenen Partei müssen zwei Dinge beachten. Erstens: Sie sollten einen klaren Unterschied machen zwischen Partei- und Regierungspolitik. Und zweitens: Kompromisse sind kein Verrat an der Sache. Sie sind ein notwendiger Bestandteil demokratischer Konsensfindung. Wenn man beides berücksichtigt, dann kann es gelingen, der Partei eine neue, linkere Identität zu geben, mit der sich die Mitglieder besser anfreunden können - ohne, dass man gleich die Regierung verlassen muss.“
Zwar hatten Walter-Borjans und Esken Forderungen an die Koalitionspartner gestellt, die diese kaum erfüllen werden: Zwölf Euro Mindestlohn etwa, 500 Milliarden Euro an Investitionen oder 40 Euro Steuer pro Tonne CO₂. Nun verlangt der neue Vorstand aber lediglich, dass die SPD sich mit der Union unterhalten müsse über den Arbeitsmarkt, Digitalisierung und Klimaschutz. Ein Ultimatum stellt die Doppelspitze nicht.
„So wird das unsägliche Wort der ‚Neuverhandlung‘ des Koalitionsvertrags vermieden“, stellt Niedermayer fest. „All das ist gut. Denn dadurch entsteht Spielraum für Kompromisse. Und Kompromisse sind das Wesen der Demokratie.“
Quelle: Benedikt Peters sueddeutsche.de
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Für mich ist dieser Kommentar von Jan Böhmermann nicht nur witzig, sondern substantiell. Früher mochte ich ihn nicht, aber der oder seine Schreiber werden immer besser.
SPD: Reißleine ziehen oder aufschlagen und verrecken!
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