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Volk und Wirtschaft

Rückkehr zu den Wurzeln

Journalist und Autor

Ich bin im Jahr 1963 in der Nähe des Lotter Kreuzes an der Autobahn A 1 geboren. Aufgewachsen in einer niedersächsischen Kleinstadt namens Diepholz, lebe ich heute in Arnsberg im Sauerland. Dort sehe ich unter anderem die bekannten Talkshows im deutschen Fernsehen. Anschließend schreibe ich darüber für die FAZ.

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Frank Lübberding

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Sonntag, 08.12.2019

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Heute geht der SPD-Parteitag zu Ende. Ob er die Sozialdemokraten aus ihrer wahlpolitischen Misere herausführen wird, ist noch nicht abzusehen. Aber immerhin kam in Berlin die von der zurückgetretenen Parteivorsitzenden Andrea Nahles geprägte Debatte über die Zukunft des Sozialstaates zu einem erfolgreichen Abschluss. In diesem Artikel wird der historische Hintergrund thematisiert. Unser Sozialstaat gilt seit der Weichenstellung unter Otto von Bismarck als ein konservatives Modell in der Entwicklung von Wohlfahrtsstaaten. Im Gegensatz zu liberalen Systemen wie in den Vereinigten Staaten, oder klassisch-sozialdemokratischen wie in Schweden. Konservativ bedeutete die primäre Orientierung am sozialen Status. Der Zugang zur Sozialversicherung war an die abhängige Beschäftigung gekoppelt, und das Absicherungsniveau etwa in der Rentenversicherung entsprach der sogenannten "Lebensleistung" des Versicherten. Deshalb spricht Ralph Bollmann in seinem Titel von "Neuen Konservativen." Das kommt etwa in diesem Zitat zum Ausdruck:

"Viele Sozialdemokraten witterten hinter diesem herkömmlichen Sozialstaatskonzept lange Zeit den Versuch, fehlende Mitbestimmungs- und Aufstiegschancen durch Geld zu kompensieren: Wenn Konservative meinten, man solle auch an seinem angestammten Platz in der Gesellschaft glücklich werden, dann mussten sie das nicht zuletzt materiell ermöglichen."

Tatsächlich brauchten die Sozialdemokraten eine gewisse Zeit, bis sie das Potenzial der Selbstverwaltungsorgane in den Sozialversicherungen für ihre Politik erkannten. Statt abstrakter Theoriedebatten standen praktische Sozialreformen im Vordergrund. Erst solche Erfahrungen lösten die Partei im Laufe der Zeit von ihren ideologisch geprägten Debatten, was schließlich auch 1959 zum Godesberger Programm führte. Mit solchen Konflikten hatte sie allerdings seit der Agenda 2010 erneut zu kämpfen. Wir werden sehen, ob die SPD diese in Berlin wirklich beenden konnte. Es wäre die Rückkehr zu ihren Wurzeln.

Quelle: Ralph Bollmann faz.net

08.12.2019

Neue Parteispitze, alte Ideen: Die neuen Konservativen

Wenn Sozialdemokraten auf ihren Parteitagen ans Rednerpult treten, erzählen sie gern Geschichten vom sozialen Aufstieg. Das lässt sich derzeit im Berliner „City Cube", wo die Genossen noch bis zum heutigen Sonntag beraten, gleich dutzend...

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