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"Wenig Liebe für Europa"
Finanzkrise, Eurokrise, Deflations-Gefahr: Als EU-Korrespondent in Brüssel wird man notgedrungen zum Wirtschaftexperten.
Studium der Politikwissenschaft in Hamburg, danach als freier Journalist nach Paris, wo mich das "Handelsblatt" engagiert hat. Seit 2004 lebe und arbeite ich in Brüssel, seit 2010 wieder freiberuflich, u.a. für "taz" und "Cicero". Zudem betreibe ich den EU-Watchblog "Lost in EUrope".
Es ist geschafft, der neue Koalitionsvertrag steht. "Jetzt muss Europa nicht mehr auf uns warten", frohlockt Unions-Fraktionschef Volker Kauder. Und Noch-SPD-Chef Martin Schulz verspricht gar ein "Ende des Spardiktats".
Doch bei näherer Betrachtung ist das vielgerühmte Europa-Kapitel der GroKo kein Durchbruch. SPDCDUCSU haben zwar viele wohlklingende Ansagen gemacht, doch wenig konkrete Versprechen.
Zu dieser Einschätzung kommt auch der Brüsseler Insider-Dienst "Politico":
On close inspection, the GroKo’s big plans for Europe look to be little more than warmed-over boilerplate cut and pasted from ceremonial addresses past — long on earnest pathos but short on specifics.
Die Beobachter aus Brüssel stören sich vor allem daran, dass Europa im Bundestagswahlkampf kaum eine Rolle gespielt habe – und dass dieses Thema den meisten Deutschen nicht besonders am Herzen liege.
In den Koalitionsgesprächen habe es "nicht viel Liebe für Europa" gegeben. Doch wer weiß, vielleicht ändert sich das ja jetzt, wenn Schulz Außenminister wird? Er weiß immerhin, wie Brüssel tickt...
Quelle: Matthew Karnitschnig Bild: Hayoung Jeon/EPA EN politico.eu
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Was für eine tragische Figur, dieser Martin Schulz! Vom "Mister 100 Prozent" zum "In eine Regierung von Angela Merkel werde ich nicht eintreten" bis zur "lame dug" zurück nach Brüssel. Ein politischer Selbstmord in 325 Tagen!
Einerseits wurde nicht allzu viel festgelegt, aber kann das nicht auch politische Spielräume eröffnen? Anders als seine Vorgänger wird sich Schulz vom Kanzleramt sicher nicht auf Reisen ins ferne Ausland beschränken lassen.