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Europa

Merkels europapolitisches Erbe: Viele große Baustellen

Finanzkrise, Eurokrise, Deflations-Gefahr: Als EU-Korrespondent in Brüssel wird man notgedrungen zum Wirtschaftexperten.

Studium der Politikwissenschaft in Hamburg, danach als freier Journalist nach Paris, wo mich das "Handelsblatt" engagiert hat. Seit 2004 lebe und arbeite ich in Brüssel, seit 2010 wieder freiberuflich, u.a. für "taz" und "Cicero". Zudem betreibe ich den EU-Watchblog "Lost in EUrope".

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Eric Bonse

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Samstag, 23.10.2021

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Es war Angela Merkels 107. und vermutlich letzter EU-Gipfel. Die scheidende Kanzlerin hätte die Gelegenheit nutzen können, um sich von autoritären und "illiberalen" Regierungen in Ungarn, Polen und anderswo (Tschechien, Slowakei ...) zu distanzieren und einen Neustart in der Asyl- und Flüchtlingspolitik zu fordern. So wäre sie ihrem Ruf als Hüterin von Recht und Freiheit gerecht geworden, den der frühere US-Präsident Barack Obama in einem eigens angefertigten Video würdigte.

Doch Merkel machte "business as usual". Sie wich dem großen Streit um den Rechtsstaat und Polen aus und forderte einen "politischen Dialog". Damit bremste sie die Niederlande, aber auch das Europaparlament aus, das Sanktionen fordert. In der Flüchtlingspolitik wandte sie sich gegen den "hybriden Angriff" aus Weißrussland und unterstützte den Ausbau der Grenzfestigungen an der östlichen EU-Außengrenze. Von der "Flüchtlingskanzlerin" war nicht viel zu sehen.

Erst ganz zum Schluss, bei ihrer womöglich letzten Pressekonferenz in Brüssel, kümmerte Merkel sich um ihr europapolitisches Erbe. Sie verlasse die europäische Bühne "in einer Situation, die mir Sorgen macht", sagte sie. "Die Baustellen für meinen Nachfolger sind groß", räumte Merkel ein. Welche das sind, steht in unserer Leseempfehlung. Es geht nicht "nur" um Rechtsstaat und Migration, sondern um das große Ganze. Nach 16 Merkel-Jahren steckt die EU immer noch in der Krise.

Merkels europapolitisches Erbe: Viele große Baustellen

Quelle: tagesschau.de Bild: Tagesschau www.tagesschau.de

Merkel auf EU-Gipfel: "Baustellen für meinen Nachfolger sind groß"

Bundeskanzlerin Merkel hat sich besorgt über den Zustand der Europäischen Union geäußert. Es gebe viele ungelöste Probleme, die die EU nach außen schwächen würden. Im Rechtsstreit mit Polen müsse eine Konfrontation vermieden werden. 107 ...

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