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Ist der Aufbruch schon wieder abgesagt?
Finanzkrise, Eurokrise, Deflations-Gefahr: Als EU-Korrespondent in Brüssel wird man notgedrungen zum Wirtschaftexperten.
Studium der Politikwissenschaft in Hamburg, danach als freier Journalist nach Paris, wo mich das "Handelsblatt" engagiert hat. Seit 2004 lebe und arbeite ich in Brüssel, seit 2010 wieder freiberuflich, u.a. für "taz" und "Cicero". Zudem betreibe ich den EU-Watchblog "Lost in EUrope".
Die neue GroKo hat einen "Aufbruch für Europa" versprochen. Arm in Arm mit Frankreichs Staatschef Macron wollte Kanzlerin Merkel die EU wieder flott machen und den Euro absichern. Doch echte Aufbruchstimmung will sich nicht breitmachen, im Gegenteil. Steckt am Ende nicht genug Europa im Koalitionsvertrag?
Doch, allerdings nicht unbedingt die richtige Europapolitik. Die neue Regierung hat sich zu stark auf Frankreich fixiert und andere wichtige Länder wie Italien vernachlässigt. Zugleich hat man es in Berlin versäumt, eigene Ideen zu entwickeln, die man Macron entgegenstellen könnte. Stattdessen wurden Macrons Vorschläge blockiert.
Das Ergebnis: der deutsch-französische "Motor" steht still - und das ausgerechnet jetzt, da er endlich durchstarten müsste. Statt mit Paris bändelt Berlin nun auch noch mit den Nordländern an, die sich offen gegen eine Vertiefung der Eurozone stellen. Und was macht die SPD, die den "Aufbruch für Europa" gefordert hatte? Sie schweigt.
Quelle: Christoph Hasselbach dw.com
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