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Wie besteuert man Google und Co.?
Denkfabrikarbeiter
Chefökonom des britischen Centre for European Reform (CER), ehemals Analyst in der Londoner City, financial journalism fellow beim Economist und PhD in VWL an der Stockholm University. Schreibt, denkt und diskutiert zu europäischen Wirtschaftsfragen: Makroökonomie, politische Ökonomie, Wachstum und Handel, gerne mit einem außenpolitischen Einschlag.
Steuern sind so ein Thema, das gleichzeitig wichtig und zu komplex für einfache Texte ist. Doch nun bin ich auf einen Text gestoßen, der zwar lang ist, aber das Thema "Besteuerung von Google und Co." mal richtig durchdekliniert. Der Text hätte hier und da einfacher formuliert sein können, das ist vielleicht das Schicksal von Texten deutscher Akademiker. Aber er ist verständlich und legt den Finger überall in die Wunden der Politik.
Die digitale Ökonomie fügt sich nicht leicht in die etablierten Prinzipien des Steuerrechts ein. Es gibt keine klassische Betriebsstätte, so dass man nicht genau weiß, wo genau eigentlich die Wertschöpfung stattfindet. Und selbst wenn man das feststellen könnte, ist die Frage, wie z.B. eine deutsche Betriebsstätte von Google deren US Hauptquartier für die Nutzung der Suchalgorithmen entlohnen sollte. Das war bei Industrieunternehmen einfacher.
Ist der von Frankreich lancierte Ansatz der "Ausgleichssteuer" sinnvoll? Hier sind die Autoren, in meinen Augen zu Recht, skeptisch.
Auf Grundlage des Umsatzes soll also eine Art Soll-Gewinn errechnet werden, den ein Unternehmen mit einem solchen Umsatz üblicherweise hat. Auf diesen fiktiven Gewinn zahlt das Unternehmen dann den normalen Unternehmensteuersatz.
Doch wie man einen digitalen Dienst abgrenzt, und wie ein Unternehmen wie Twitter behandelt werden soll, das zwar Umsatz, aber keinen Gewinn macht, ist fraglich.
Die Autoren konzentrieren sich daher auf die Reform dessen, was als Betriebsstätte gilt ('virtuelle Betriebsstätte'). Das ist sehr kompliziert, denn wo fängt ein einfacher Import an (der nicht besteuert wird), und wo hört Wertschöpfung in Deutschland auf? Kern einer Reform könnten Daten sein: die Gewinnung dieses Rohstoffs und deren Nutzung ist eben doch ortsgebunden, und könnte Wertschöpfung begründen.
Zum Ende gehen sie noch der Frage nach, ob man das ganze Steuersystem gleich auf den Ort des Konsums umstellen sollte. Das wäre eine Revolution, Zukunftsmusik. Oder: Neuland.
Quelle: Johannes Becker und Joachim Englisch makronom.de
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