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Europa

Schweizer Brexit

Denkfabrikarbeiter

Chefökonom des britischen Centre for European Reform (CER), ehemals Analyst in der Londoner City, financial journalism fellow beim Economist und PhD in VWL an der Stockholm University. Schreibt, denkt und diskutiert zu europäischen Wirtschaftsfragen: Makroökonomie, politische Ökonomie, Wachstum und Handel, gerne mit einem außenpolitischen Einschlag.

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Christian Odendahl

7 0

Mittwoch, 21.09.2016

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Nicht nur die Briten, auch die Schweizer zerbrechen sich den Kopf, wie sie ein Referendum bezüglich Europa nun umsetzen können. Denn Bern beißt bei der EU auf Granit. Dieser Text fasst das Problem kurz und bündig zusammen.

Die Schweizer Regelung (kein EU-Mitglied, aber Zugang zu Teilen des Binnenmarktes, basierend auf vielen einzelnen Verträgen) ist der EU schon länger ein Dorn im Auge. Ein Referendum über den Beitritt zum Europäischen Wirtschaftsraum (EWR) wurde 1992 mit 50.3% abgelehnt.

Nun wurde, wieder mit 50.3%, die freie Zuwanderung aus der EU abgelehnt. Umzusetzen ist das kaum, ohne alle Verträge mit der EU zu gefährden. Und die EU hat grundsätzlich keine Lust, und schon gar nicht bevor nicht der Brexit klar ist, Kompromisse mit der Schweiz zu machen. Deadline für die Umsetzung des Referendums ist übrigens Februar 2017.

Quelle: Charlotte Theile Bild: SZ sueddeutsche.de

21.09.2016

Schweiz - Schweiz verzweifelt an ihrem Volksentscheid zur Einwanderung

Am Mittwoch befasst sich der Nationalrat in Bern mit der Frage, wie ein vor zwei Jahren durchgeführter Volksentscheid zur Begrenzung der Zuwanderung umgesetzt werden soll. Eine knappe Mehrheit der Schweizer hatte damals dafür gestimmt, d...

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