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Wegen Corona: Die EU-Kommission verschiebt einen Teil ihres Green Deals
Journalistin
Kurator'in für: Klima und Wandel Volk und Wirtschaft
Journalistin und Buchautorin mit Fokus auf Klima, Umwelt und Lateinamerika. Seit Oktober 2022 feste Freie beim neuen Briefing Climate.Table, das von Berlin aus über die globale Klimakrise und -politik berichtet. Von 2006 bis 2020 war ich Redakteurin bei ZEIT ONLINE: zuerst Finanz-, dann Wirtschaftsredakteurin, schließlich Redakteurin im Ressort Politik, Wirtschaft und Gesellschaft. Seit 2021 arbeite ich freiberuflich. Basis: Hamburg.
Über meine Reisen durch Mexiko und Kolumbien sind zwei Bücher erschienen: Von Kolumbien und davon, wie schwer es ist, ein Land nach jahrzehntelangem Krieg zu befrieden, handelt "Wer singt, erzählt – Wer tanzt, überlebt", erschienen 2017 im DuMont Reiseverlag. Das Buch "Niemand liebt das Leben mehr als wir", 2019 im gleichen Verlag erschienen, erzählt von der Vielfalt Mexikos. Gemeinsam mit der Rechtsanwältin Roda Verheyen habe ich außerdem ein Buch über Klimaklagen geschrieben. "Wir alle haben ein Recht auf Zukunft" ist 2023 bei dtv erschienen.
Es ist eines der wichtigsten Vorhaben der nicht mehr ganz so jungen EU-Kommission: der Green Deal, also der Plan, die Wirtschaft in der Europäischen Union in den kommenden Jahren klima- und umweltfreundlich umzubauen. Bis zum Jahr 2050 soll die EU keine Treibhausgase mehr ausstoßen – netto zumindest, Kompensationen sind also erlaubt. Um das zu erreichen, soll nach dem Willen der Kommission viel Geld investiert werden. Das Ganze sollte noch im laufenden Jahr stattfinden.
Weil die Bekämpfung der Corona-Pandemie jetzt aber so viele Ressourcen bindet, will die Kommission ihr Arbeitsprogramm strecken. Heißt: Einige Teile des Green Deals sollen erst im kommenden Jahr umgesetzt werden. Bei anderen denkt die Kommission zumindest darüber nach. Eine Übersicht über die Details hat das Portal Euractiv.
Die taz schreibt im hier gepiqten Text:
In der EU wird derzeit um ein Programm gerungen, wie die Wirtschaft nach der Coronakrise wieder angekurbelt werden soll. Kommissionschefin Ursula von der Leyen sagte, Investitionen in erneuerbare Energien, Innovationen, sauberen Verkehr und nachhaltige Lebensmittel „werden eine noch größere Rolle spielen als bisher.“
Offenbar geht es also auch darum, die für den Green Deal bereits vorgesehenen Investitionen mit dem Nach-Corona-Konjunkturprogramm abzugleichen und sicherzustellen, dass es da keine Widersprüche gibt. Das scheint sinnvoll – es wäre ja ziemlich kontraproduktiv, wenn man jetzt beispielsweise in den Ausbau von Elektromobilität und Ökostrom investiert, später aber eine Abwrackprämie auflegt, die den Absatz von Benzin- und Dieselautos in die Höhe treibt.
Kritik von Umweltorganisationen an der geplanten Verschiebung habe ich bisher noch keine gehört. Nochmal die taz:
Für Oldag Caspar von Germanwatch zeigt das Papier eine „nachvollziehbare Auswahl“, welche Aufgaben vorrangig seien. Besonders wichtig seien ein höheres Klimaziel und dass die Konzepte für grüne Mobilität und Offshore-Wind noch 2020 vorgelegt würden.
Das ist zumindest nicht ausgeschlossen: Laut den Plänen der Kommission soll das Klimaziel für das Jahr 2030, das für die internationalen Verhandlungen entscheidend ist und auf das Caspar sich hier bezieht, noch im laufenden Jahr verabschiedet werden. Bei den beiden anderen Punkten ist noch nicht ganz klar, wann die Kommission ihre Konzepte vorlegen will. 2020 ist noch möglich.
Quelle: Bernhard Pötter taz.de
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