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Technologie und Gesellschaft

Wenn ein FDP-Politiker zum Widerstand gegen die Digitale Revolution aufruft

Jörn Klare
Neugier und Misstrauen
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Jörn KlareMittwoch, 04.04.2018

Gerhart Baum ist mit seinen 85 Jahren ganz offensichtlich ein FDP-Politiker einer anderen Generation.

Das Bundesverfassungsgericht hat schon 2008 ein neues IT-Grundrecht definiert. Es ist damit im digitalen Zeitalter angekommen und hat Schutzpflichten des Staates definiert. Allerdings werden diese von der Politik bisher nicht ernst genommen.

Zu seiner Zeit, Baum war von 1978 bis 1982 Bundesinnenminister, bezog sich das liberale Selbstverständnis seiner Partei vor allem auch auf den aktiven Schutz von Grund- und Bürgerrechten, während ein Slogan im letzten FDP-Wahlkampf schlichtweg „Digital first. Bedenken second.“ lautete. In der SZ kommentiert der Anwalt nun die Auswirkungen der Digitalen Revolution, indem er das Versagen der Politik konstatiert und zum Widerstand aufruft.

Der Schutz der Privatheit – wäre das nicht ein Thema für eine neue Bürgerbewegung, wie seinerzeit zum Schutz der Umwelt?

Lesenswert! Sicher auch für seinen aktuellen Parteichef.

Wenn ein FDP-Politiker zum Widerstand gegen die Digitale Revolution aufruft

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Kommentare 6
  1. Frederik Fischer
    Frederik Fischer · vor mehr als 6 Jahre

    „Digital first. Bedenken second.“ wirkt so zeitgemäß wie "Die Rente ist sicher."

    1. Jörn Klare
      Jörn Klare · vor mehr als 6 Jahre

      Der ist gut.

    2. Nutzer gelöscht
      Nutzer gelöscht · vor mehr als 6 Jahre

      Haben wir nicht auch deshalb Bedenken, weil wir nicht wissen, was auf uns zukommt? Amerika wäre aus Bedenken wohl niemals entdeckt worden. Ob das gut ist oder nicht: diese normative Frage spaltet - wie wir sehen können - die Gemüter...

    3. Frederik Fischer
      Frederik Fischer · vor mehr als 6 Jahre

      (in Antwort auf gelöschten Kommentar) Ja, das ist halt das vertrackte an der Geschichte: Nahezu jede Entscheidung kann so oder so ausgehen. Klug ist man immer erst im Rückblick. Daher meinen Spott bitte gedanklich in Klammern setzen.
      Ungeachtet dessen: Wer sich nach Snowden und Cambridge Analytica (die erste Skandalwelle gab es ja schon vor der Bundestagswahl) über all jene Menschen lustig macht, denen das weitgehend unregulierte Datengeschacher unheimlich ist das uns als Innovation verkauft wird, hat Gegenwind verdient.

    4. Nutzer gelöscht
      Nutzer gelöscht · vor mehr als 6 Jahre

      @Frederik Fischer Ich mache mal - ungeachtet meiner eigenen Einstellung dazu, die auch Bedenken kennt - eine Zuspitzung:
      Wer glaubt, Facebook, Google & Co. "schenken" uns durch ihre augenscheinlich kostenlosen Dienste die Möglichkeit, uns zu verbinden mit der Welt und all ihren (unbegrenzten) Möglichkeiten - ein wirklich tiefes menschliches Bedürfnis - bezahlt tatsächlich mit dem Abbau/"mining" der eigenen Daten. Wer das nicht weiss, oder ausblendet, segelt genauso falsch, wie der, dem der Gegenwind entgegenkommt. Was nun?

    5. Frederik Fischer
      Frederik Fischer · vor mehr als 6 Jahre

      (in Antwort auf gelöschten Kommentar) Kein Widerspruch von meiner Seite. Mein Punkt war nur: Es ist bizarr, sich als politische Partei über all jene Menschen lustig zu machen, die den technologischen Wandel kritisch begleiten und nicht alles toll finden, nur weil es neu ist. Kritiker werden so pauschal zu Bedenkenträgern.

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