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Was Big Tech blüht
Redakteur
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Leitet das Digital-Team im Wirtschaftsressort der Süddeutschen Zeitung, was nicht heißt, dass er nur Nerd-Kram piqt. Studierte in Erlangen und Portland Politikwissenschaft und Amerikanistik, schrieb in Nürnberg, Berlin, New York und München. Interessiert an allem Politischen. Am Absurden sowieso. Süchtig nach Longreads.
In Zeiten von Inflation, Kriegen und Kulturkampf geht die Technologiepolitik der Regierung Joe Biden und anderer US-Staatsorgane etwas unter. Dabei geschieht hier bemerkenswertes, was auch direkte Auswirkungen auf Europa haben dürfte. Die New York Times hat die wichtigsten Verfahren gegen Amazon, Apple, Google und Meta zusammengestellt.
Justizministerium und die US-Handelskommission FTC sind federführend bei den Verfahren gegen die Konzern-Elite, die lange der Stolz der USA war. Nun sind die Unternehmen aber in den Fokus der Kritik geraten, nicht nur unter Politikern (die allerdings immer auch im Verdacht stehen, das Silicon Valley als Blitzableiter für eigene Verfehlungen zu missbrauchen, etwa beim Thema "Hatespeech" und Marktversagen). Genau deshalb ist eine Besonderheit dieser Fälle: Das Vorgehen gegen Big Tech wird auch von vielen Republikanern unterstützt, das gibt es sonst eigentlich nur beim Thema China.
Die Fälle sind:
- Amazon. Handelskommission und 17 Bundesstaaten verklagen den Handelskonzern. Der Vorwurf: Amazon soll seine Monopolstellung missbraucht haben, um Händler auf seiner Marketplace-Plattform zu schröpfen.
- Apple. Das Justizministerium verklagt den iPhone-Konzern, weil der Konkurrenz zu eigenen Apps zum Beispiel beim Messaging und bei digitalen Wallets behindere.
- Google. Zwei Klagen könnten Google gefährlich werden: Eine wegen des Aufkaufens kleinerer AdTech-Unternehmen und der Dominanz auf diesem Markt. Eines, das als erstes entschieden wird, wegen des Monopolvorwurfs bei der Online-Suche.
- Meta. Die Handelskommission und 40 Bundesstaaten wollen eine der größten Tech-Firmenübernahmen des vergangenen Jahrzehnts für illegal erklären: Facebooks Kauf von Whatsapp. Zusammen mit Facebooks (spottbilliger!) Übernahme von Instagram soll der daraus resultierende Konzern Meta ein Monopol auf dem Social-Media-Markt haben.
Interessant, dass die Konzerne in mehreren Fällen argumentieren, die Forderungen der Behörden würden ihre Produkte verteuern oder schlechter nutzbar für den Kunden machen. Denn anders als in Deutschland, wo unlauter erzielte Gewinne und Behinderung von Konkurrenten schon an sich als Monopolmissbrauch gelten können, gilt in den USA für gewöhnlich der consumer welfare standard: Wenn es gut für den Konsumenten ist, ist ziemlich egal, ob die Strukturen im Hintergrund problematisch sind. Die US-Handelskommission versucht diesen Ansatz, wie man sieht, grundlegend zu ändern.
Quelle: Cecilia Kang, David McCabe Bild: New York Times EN www.nytimes.com
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