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Den Haag: US-Soldaten haben "wahrscheinlich" Kriegsverbrechen in Afghanistan begangen
Journalist
Kurator'in für: Zeit und Geschichte Flucht und Einwanderung Fundstücke
Emran Feroz, geboren und aufgewachsen in Innsbruck, hat afghanische Wurzeln und in Tübingen Politikwissenschaft und Philosophie studiert. Seit mehreren Jahren ist er als freier Journalist und Autor für viele deutsch- und englischsprachige Medien (u.a. taz, Deutschlandfunk, Deutsche Welle, Al Jazeera, The New York Times, The Intercept) tätig. Aus seiner afghanischen Heimat berichtet er regelmäßig. Zu seinen Schwerpunkten gehört der Drohnen-Krieg sowie die politische Lage in Nahost und Zentralasien. 2017 veröffentlichte er das Buch "Tod per Knopfdruck" zum US-Drohnen-Krieg. 2018 folgte "Kampf oder Untergang", ein Gesprächsband mit Noam Chomsky. 2021 erschien sein letztes Buch "Der längste Krieg - 20 Jahre War on Terror".
Der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag ist zu dem Schluss gekommen, dass US-Soldaten "wahrscheinlich" Kriegsverbrechen in Afghanistan begangen haben. Zu dieser Erkenntnis kann man vor allem eines sagen: Besser spät als nie. Wobei das "wahrscheinlich" oder "womöglich" irgendwie fehl am Platz erscheint. Dass die Amerikaner während ihres "längsten Krieges" Verbrechen begangen haben, ist nämlich weder etwas Neues noch unbewiesen.
In dem veröffentlichten Bericht geht es konkret um Folter. Dabei wird nicht nur das berühmt-berüchtigte, afghanische Foltergefängnis in Bagram erwähnt, sondern auch CIA-Folterzentralen in Rumänien, Polen und Litauen.
Betont wird unter anderem, dass man nicht von Einzelfällen sprechen könne. Das Ausmaß der Massenfolter mache deutlich, dass die Amerikaner systematisch vorgingen und Befehle von ganz oben kamen.
Die Strafverfolger werden die Fälle weiterhin untersuchen, erwarten allerdings keine Kooperation seitens der USA. Dies ist nicht verwunderlich. Immerhin ist Washington kein Mitglied des Internationalen Strafgerichtshofes. Der sogenannte American Service-Members' Protection Act, ein 2002 erlassenes US-Gesetz, sorgt dafür, dass Mitglieder der US-Regierung und des US-Militärs vor einer Strafverfolgung Den Haags geschützt werden.
Einfach ausgedrückt: US-Kriegsverbrecher sind dem Strafgerichtshof gegenüber immun.
Soldaten, die Kriegsverbrechen in Afghanistan begangen haben, wurden stets (oder wenn überhaupt) in den USA verurteilt. Meist wurden sie lediglich vom Dienst suspendiert oder unehrenhaft entlassen. Ersteres war etwa im vergangenen Jahr wieder einmal der Fall, als US-Streitkräfte ein Krankenhaus von "Ärzte ohne Grenzen" in Kunduz bombardierten und über vierzig Menschen, allesamt Zivilisten, töteten.
Quelle: Ben Norton EN salon.com
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