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Militärputsch in Mali: Auch Europa hat versagt
Freie JournalistInnen schreiben in unserer Kooperative direkt für Ihre Leser, jenseits der Verlage. Bei uns laufen Themen, die anderswo nicht zu finden sind: tiefgründig und kontinuierlich. Ausgezeichnet mit dem Grimme Online Award 2018, als Wissenschaftsjournalisten des Jahres 2018 sowie mit dem Netzwende Award 2017.
Seit Jahren sind tausende internationale Soldaten im Land, um Mali zu stabilisieren und die politische Krise zu beenden. Stattdessen nahm die Zahl bewaffneter Gruppen weiter zu, immer mehr Zivilisten wurden getötet, und die Islamisten vergrößerten ihren Einflussbereich.
In Mali hat Mitte August nun ein Militärputsch stattgefunden, von dem Westafrika-Expertin Bettina Rühl sagt, dass er „alles, nur nicht überraschend“ kam.
In den vergangenen Monaten gab es zwei wichtige Auslöser für die Verschärfung der Krise: Die Corona-Pandemie hat wegen geschlossener Grenzen, der zeitweisen nächtlichen Ausgangssperre und der verschärften Wirtschaftskrise bei einem großen Teil der Bevölkerung aus Unmut Zorn werden lassen. Ein weiterer wichtiger Auslöser: Die Unregelmäßigkeiten bei der Parlamentswahl im März und April dieses Jahres. Sie hätte schon 2018 stattfinden sollen, wurde aber aus Sicherheitsgründen verschoben. Nun wurde trotz der Corona-Pandemie gewählt, und obwohl etliche Wahllokale aus Sicherheitsgründen noch immer nicht öffnen konnten. Das entscheidende Problem aber: ein großer Unterschied zwischen den ersten vorläufigen Ergebnissen und dem Endergebnis. Nach offiziellen Angaben gewann die Regierungspartei RPM von Präsident Ibrahim Boubacar Keïta deutlich Stimmen hinzu. Deshalb wurden die Vorwürfe immer lauter, das Ergebnis sei manipuliert gewesen. Weil das Verfassungsgericht die Ergebnisse bestätigt hatte, wurde es in den vergangenen Wochen ebenfalls massiv kritisiert.
In ihrer Analyse dröselt Rühl die Gründe hierfür auf: Staatsversagen, grassierende Korruption und die Unfähigkeit oder der Unwillen der Armee, die Bevölkerung zu schützen. Angefangen hat alles mit einem Militärputsch im März 2012.
Mehrere bewaffnete Gruppen nutzten das Machtvakuum, eroberten den Norden des Landes. Die ehemalige Kolonialmacht Frankreich griff ein, zusammen mit afrikanischen Truppen. Sie konnten zwar die Gebietshoheit der bewaffneten Gruppen teilweise brechen, aber die Islamistischen Gruppen blieben stark, verüben weiterhin regelmäßig Anschläge. Seit 2015 verlagerte sich die Gewalt in das bis dahin ruhige Zentrum des Landes. Hunderte Menschen wurden Opfer eskalierender Gewalt zwischen den Volksgruppen. Die Armee schützt die Bevölkerung in den Dörfern nicht. Oft noch nicht einmal, wenn Menschen angesichts eines drohenden Massakers flehentlich um Schutz bitten.
Gewalt und Menschenrechtsverletzungen durch die Armee eskalieren nun seit Jahren. Eine konsequente Strafverfolgung erfolgt nicht.
Rühls Fazit: Der Westen und Europa hat dem derzeit nichts entgegen zu setzen. Er ist in die malische Entwicklung der vergangenen Jahre tief verwickelt - und mit seiner Politik gescheitert.
Dieser Beitrag erschien im RiffReporter-Magazin „Afrika-Reporter“ hinter einer Bezahlschranke. Sie können den Text per Einzelkauf kaufen. Der Erlös geht direkt an die Autorin. Inhaber der Riffreporter-Flatrate können alle im Riff erscheinenden Texte lesen.
Quelle: Bettina Rühl/RiffReporter Bild: Bettina Rühl Artikel kostenpflichtig www.riffreporter.de
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