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So funktioniert das Wahlsystem in Frankreich
Buchautor und Journalist
Kurator'in für: Fundstücke Medien und Gesellschaft Flucht und Einwanderung Feminismen
Reporter, Kurator, Autor für deutsche und internationale Medien. Studium der Politikwissenschaft/Anthropologie. Themen: Weiße Mehrheitsgesellschaft, MENA, Autokratien, Kapitalismuskritik, Feminismus und kritische Theorie.
In einer Woche geht die Präsidentschaftswahl in Frankreich in die zweite Runde. Wie schon vor fünf Jahren, stehen sich Emmanuel Macron, diesmal als Amtsinhaber, und die rechtsextreme Kandidatin Marine Le Pen gegenüber. Le Pen hat diesmal eine veritable Chance, zur ersten Präsidentin Frankreichs gewählt zu werden. Das liegt vor allem an einem ersten Grund (dazu später mehr), der andere wichtige Grund ist das französische Wahlsystem, das in diesem Text detailliert erklärt wird.
Das Wahlsystem sieht zwei Wahlgänge vor, wenn nicht einer der Kandidat*innen die absolute Mehrheit schon im ersten Wahlgang erreicht: Bisher hat das noch niemand geschafft. Im zweiten Wahlgang stehen sich dann die*der Erst- und Zweitplatzierte gegenüber. Was dazu führt, dass viele andere Wähler*innen nicht aus Überzeugung in der zweiten Runde wählen gehen, sondern um die größere von zwei Katastrophen zu verhindern. "Faire Barrage" bedeutet auf Französisch "verhindern" oder "stoppen" und viele Wähler*innen sind es leid, gegen ihre eigenen Werte und für einen Kandidaten zu stimmen, nur um eine Katastrophe zu verhindern. Das klingt jetzt ein bisschen komisch, aber so ist die aktuelle Debatte in Frankreich. Vor allem progressive, linke und grüne Wähler*innen wollen nicht für Macron stimmen, weil er als neoliberaler Kandidat und Präsident gegen ihre Werte Politik gemacht hat und macht. Viele französische Wahlberechtigte wollen den Urnengang boykottieren oder eine ungültige Stimme abgeben. Das kommt vor allem Marine Le Pen entgegen.
Der eigentliche Grund, warum Le Pen durchaus Chancen hat, Präsidentin zu werden: Rassismus, Antisemitismus, Nationalismus und rechtsextremes Gedankengut sind in fast allen Bereichen und Bevölkerungsgruppen der französischen Gesellschaft normalisiert. Millionen von Französ*innen wählen bewusst rechtsextrem, sehr viele halt in der zweiten Runde, nachdem sie in der ersten Runde links oder mittig gewählt haben. Die Hemmschwelle ist in Frankreich allgemein niedrig. So nach dem Motto: Dann wird eine Rechtsextremistin in Paris bald vielleicht das Sagen haben. Le Pens Normalisierung hat vor mehr als einem Jahrzehnt angefangen. Vor allem viele junge Wähler*innen vertrauen auf sie und ihr rechtsextremes Projekt.
Quelle: Tracy MCNICOLL Bild: AFP/File EN www.france24.com
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..normalisiert. Das kennen wir im Deutschland ja leider auch.