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Populismus gefährdet Pressefreiheit: Das Beispiel Tschechien
Redakteurin
Kurator'in für: Technologie und Gesellschaft Fundstücke
Promovierte Literaturwissenschaftlerin. Schwerpunkte: Digitaler Journalismus, Journalistenausbildung und Medienkompetenz. Chefredakteurin der Berliner Gazette (https://berlinergazette.de) und Professorin für digitalen Journalismus an der Macromedia University of Applied Sciences. Kann sich die Namen ihrer Student*innen merken.
Die Bürgerrechtswebseite Liberties fragt sich in diesem Artikel, ob der Status der Demokratie in Tschechien ähnlich gefährdet ist wie in Polen, Ungarn und Italien. Wie in den anderen Ländern, sei hier das Phänomen des "shrinking space" zu beobachten:
Das Vorgehen einer Regierung gegen die bürgerlichen Freiheiten und die Bemühungen um die Kontrolle unabhängiger, für die Rechtsstaatlichkeit lebenswichtiger Organe, wie der Justiz, wird als "Shrinking Space" bezeichnet.
Der Premierminister unseres Nachbarlandes heißt Andrej Babiš – er ist der zweitreichste Mensch in Tschechien und wird beständig mit Korruptionsvorwürfen konfrontiert. Im Zuge seines Machtausbaus hat der Unternehmer Babiš zahlreiche Medienunternehmen erworben und somit direkten Einfluss darauf, was gesendet wird.
Während innerhalb der EU besorgte Blicke Richtung Ungarn, Polen und Italien wandern, bleibt die Entwicklung in Tschechien relativ unbemerkt. Gerade hier in der BRD sollten wir den Prozess wachsam beobachten und immer wieder versuchen, darauf aufmerksam zu machen, wie gefährlich derartige Entwicklungen für eine vitale Demokratie sind.
Quelle: Jonathan Day liberties.eu
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