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Der nächste Datenschutz-Hammer des EuGH
Gründer von Blogbox, Content Captain und Atlas der Selbstständigkeit. Freelancer. Online Marketing, digitale Produktentwicklung.
Der EuGH kennt in Sachen Datenschutz kein Pardon und hat das Privacy Shield kassiert, die Grundlage für den Transfer von personenbezogengen Daten mit Firmen in den USA.
Der Grund: In den USA bestehen weitgehende Zugriffsrechte der Behörden auf die Daten, was im Gegensatz zum europäischen Datenschutz steht.
Oder in den Worten von Max Schrems (der Kläger, der das Urteil ausgelöst hat):
Es gibt zwei Gesetze, die clashen, als ob zwei ICEs mit Vollgas aufeinander losfahren. Da ist es egal, ob ich da noch ein Hansaplast dazwischenklebe, das Privacy Shield heißt, trotzdem werden die Züge ineinander verkeilt. Eine Änderung ist nur dann möglich, wenn entweder auf europäischer Seite das Datenschutzrecht eingestampft oder wenn auf amerikanischer Seite die Überwachungsgesetze zurückgefahren werden.
Quelle: Mirjam Hauck www.sueddeutsche.de
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