sharing is caring
ist wirklich so!
Vielen Dank fürs Teilen!
Kluge Köpfe filtern für dich relevante Beiträge aus dem Netz.
Entdecke handverlesene Artikel, Videos und Audios zu deinen Themen.
Kurator'in für: Fundstücke Medien und Gesellschaft Flucht und Einwanderung Feminismen
Reporter, Kurator, Autor für deutsche und internationale Medien. Studium der Politikwissenschaft/Anthropologie. Themen: Weiße Mehrheitsgesellschaft, MENA, Autokratien, Kapitalismuskritik, Feminismus und kritische Theorie.
Nachdem die USA am 11. September 2001 von Islamisten der al-Qaida angegriffen wurden, rief jede US-Administration danach einen "War on Terror" aus. Also einen Krieg gegen den (islamistischen) Terror. Viele US-Verbündete in Europa folgten dieser Strategie: Frankreich, Großbritannien und auch Deutschland. Im Zuge dieses Kriegs wurden rechtsstaatliche Normen mehr als nur vernachlässigt. Das deutlichste Beispiel: Das Gefängnis Guantanamo. Auch die Bundesregierung in Deutschland glänzte dort mit einer sehr zweifelhaften Rolle. Die Logik hinter diesem Krieg: Um den Terror zu besiegen, ist jedes Mittel recht.
Seitdem nutzen auch autokratische Regimes weltweit genau diese Logik. Es ist ganz einfach: Jegliche Art von Opposition als Terror markieren und schon hat man jede Legitimität, um unliebsame Akteure zu verfolgen. Ein prominentes Beispiel dafür ist die Türkei. Eine Betroffene schildert ihre Erlebnisse in diesem Hintergrund im Deutschlandfunk:
„Es war halb zwei Uhr in der Nacht, da fuhren Autos unten vor. Fäuste hämmerten gegen die Tür, 15 bis 20 Mann kamen hereingestürmt, sie trugen keine Uniformen. Sie sagten, sie seien vom Anti-Terror-Kommando und würden die ganze Familie mitnehmen. Sie wollten sich aber nicht ausweisen, und wir wussten nicht, wer sie waren. Deshalb haben wir gesagt, wir kommen nicht mit. Da haben sie die Kinder gepackt und weggeschleift, mit den Köpfen über den Boden geschleift und die Treppe hinunter, und uns dann gepackt und in Autos gezwungen, jeden einzeln und getrennt voneinander. Ich habe fast den Verstand verloren vor Angst um meine Kinder, ich hatte Todesangst.“
Als wäre so ein autokratischer Umgang mit Oppositionellen nicht schlimm genug: Diese Repressionen finden mittlerweile auch außerhalb der Türkei statt. Der türkische Staat lässt also im Ausland Jagd auf Dissidenten oder eben unliebsame Stimmen machen. Auch in Deutschland.
Die Türkei ist dabei nur ein Beispiel: Auch Belarus, Ägypten, Saudi-Arabien, Russland, Iran, China oder Venezuela folgen dem westlichen Beispiel und berufen sich bei ihren Operationen gegen die Exil-Opposition mittlerweile auf den Krieg gegen den Terror. Sie verfolgen Menschen im Ausland und kommen dabei ungestraft davon. Im türkischen Fall kann sich Recep Tayyip Erdoğan auf die Tolerierung durch seine europäischen Partner verlassen:
Wenn es keine Konsequenzen gibt für einen Staat, der die Rechtsstaatlichkeit missachtet, dann wird er diese Taktik nicht nur weiter verfolgen, sondern auch intensivieren – und genau das geschieht in der Türkei.
Quelle: Susanne Güsten Bild: dpa / picture all... www.deutschlandfunk.de
Bleib immer informiert! Hier gibt's den Kanal Medien und Gesellschaft als Newsletter.
Einfach die Hörempfehlungen unserer Kurator'innen als Feed in deinem Podcatcher abonnieren. Fertig ist das Ohrenglück!
Öffne deinen Podcast Feed in AntennaPod:
Wenn alles geklappt hat,
kannst du das Fenster schließen.
Öffne deinen Podcast Feed in Apple Podcasts:
Wenn alles geklappt hat,
kannst du das Fenster schließen.
Öffne deinen Podcast Feed in Downcast:
Wenn alles geklappt hat,
kannst du das Fenster schließen.
Öffne deinen Podcast Feed in Instacast:
Wenn alles geklappt hat,
kannst du das Fenster schließen.
Öffne deinen Podcast Feed in Apple Podcasts:
Wenn alles geklappt hat,
kannst du das Fenster schließen.
Öffne deinen Podcast Feed in Podgrasp:
Wenn alles geklappt hat,
kannst du das Fenster schließen.
Bitte kopiere die URL und füge sie in deine
Podcast- oder RSS-APP ein.
Wenn du fertig bist,
kannst du das Fenster schließen.
Öffne deinen Podcast Feed in gpodder.net:
Wenn alles geklappt hat,
kannst du das Fenster schließen.
Öffne deinen Podcast Feed in Pocket Casts:
Wenn alles geklappt hat,
kannst du das Fenster schließen.
Ja unter dem Deckmantel TerrorBekämpfung versteckt sich oft Staatsterror. Aber so wie demokratische Staaten rigorose auch demokratisch verkürzte Aktionen durchführen so können auch AntiterrorEinsätze von Autokraten und Diktatoren gerechtfertigt sein.
Mohamed Amjahid unterstellt, dass auch Deutschland beim "Krieg gegen den Terror" eine "sehr zweifelhafte Rolle spielt", ohne ein Beispiel anzuführen oder einen Beleg für diesen Vorwurf zu liefern. Das sollte er nachholen oder seine deutschen Mitbürger:innen um Entschuldigung bitten, weil er sie unbegründet beunruhigt hat.
Klaus-Henning Bähr, Oldenburg