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Digital Resident aus Leidenschaft. Aber ohne dabei betriebsblind zu sein. Seit 2000 bewege ich mich als Journalist und als Trainer an den digitalen Schnittpunkten von Politik, Medien und Gesellschaft. Nützliche Links habe ich schon immer gerne geteilt.
Der Unmut über den Rundfunkbeitrag ist so alt wie der Rundfunkbeitrag selbst. Unzählige Male haben Bürger dagegen geklagt, immer erfolglos. Ein Netzwerk aus Mitgliedern der Neuen Rechten, Rechtsextremen und der AfD versucht nun, das Beitragssystem durch Sabotage lahmzulegen. Felix Huesmann schildert auf Buzzfeed sehr anschaulich und detailliert, was sich die Rundfunkbeitrag-Hasser alles einfallen lassen, um dem ARD-ZDF-Beitragsservice so viel (Verwaltungs-)Arbeit wie möglich zu machen: Mal zu viel zahlen, mal zu wenig, mal gar nicht, Widerspruch gegen den Gebührenbescheid einlegen, Antrag auf Barzahlung des Beitrags stellen oder Honig-verschmierte Bargeld-Tüten schicken.
Huesmann beschränkt sich dabei nicht nur auf die Beschreibung dieses Phänomens, sondern hat auch mit zentralen Akteuren gesprochen, die zu den Sabotage-Akten aufrufen: dem Hamburger Rechtsanwalt Joachim Steinhöfel und Peter Weber, dem Mann hinter "Hallo Meinung", einer Website, die konkrete Tipps gibt, "wie man Sand in das Getriebe von ARD und ZDF wirft". Ich kenne keinen anderen Beitrag, der die Rundfunkbeitrags-Sabotage so dicht und detailliert beleuchtet.
Disclaimer: Ich arbeite als Freier Journalist, unter anderem für den Bayerischen Rundfunk.
Quelle: Felix Huesmann buzzfeed.com
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Man kann durchaus für oder gegen den Rundfunkbeitrag sein, für beide Seiten gibt es gute Argumente. Ich finde das Framing des Protestes als “rechte Sabotage-Kampagne” aber sehr problematisch - speziell wenn es von jemand kommt, der als freier Journalist für den Bayerischen Rundfunk vermutlich vom gegenwärtigen System profitiert.
Ich ärgere mich seit Unizeiten über die Rundfunkgebühr und umso mehr, seit man auch ohne Glotze bezahlen muss. In der Studi-WG war das Abwimmeln des GEZ-Typen noch nicht "rechts", sondern ein running gag.
Hinzu kommt, dass der ÖRR zunehmend regierungsnah berichtet. Diese Fehlentwicklungen sind keine Erfindung "rechter Netzwerke", sondern sie wurden auch von neutralen Beobachtern wie Eric Gujer von der NZZ konstatiert. Insofern ist der Widerstand gegen die Rundfunkgebühr ein legitimer Akt des Protests, der in dem empfohlenen Artikel, aus welchen Motiven auch immer, diskreditiert werden soll. Generell scheint sich das Geraune von "rechten Kreisen", "Netzwerken" oder was auch immer als Frame für die Verteidigung von Statusinteressen etabliert zu haben.