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Die Arbeit ist eine Untersuchung über die Mechanismen, wie die drei wichtigsten Gremien der EU – das Parlament, die Kommission und der Rat – ihre oft widersprüchlichen Intentionen und Konzepte zusammenreden und schließlich in EU Gesetzgebung umsetzen. Abstract und Einführung zu lesen reicht für den Überblick aus. Für die weitere, detaillierteren Analyse der Interaktionen wurden "ethnologische Methoden" verwendet – kann sicher auch interessant sein.
Interessanterweise haben sich zusätzlich zu vorgesehenen Abläufen und Gremien zwei Arten von informellen Gremien herausgebildet, die dazu dienen, Vorlagen und Gedanken vor der Vorlage im Parlament zu klären:
Im Ersten sitzen Vertreter von Kommission, Rat und Parlament, wobei der Vertreter des Parlaments "Rapporteur", d. h. Berichterstatter heißt.
Im Zweiten sitzen nur EU-Parlamentarier. Sie dienen dazu, die Position des Parlaments – besonders angesichts zunehmender Grabenkämpfe – vor den Verhandlungen mit Rat und Kommission zu konsolidieren und zu tragfähigen, soliden Kompromissen zu finden, die größere Chancen haben, zu bestehen.
Wie komme ich darauf?
Der grüne EU-Abgeordnete Michael Bloss hat hier in sehr kursorischer Form die verschiedenen Positionen in den laufenden Verhandlungen zum Fit-for-55-Konzept der Kommission nachgezeichnet. piq folgt. Der Text ist ohne eine Einführung in diese EU-Entscheidungsfindungsmaschinerie vollkommen ungenießbar.
Quelle: Ariadna Ripoll Servent, Lara Panning Bild: Politics and Gove... EN www.cogitatiopress.com
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Ich finde, die ganze Entscheidungsfindung in den vielen EU-Gremien zunehmend intransparent. Können solche komplexen Systeme und Prozesse noch demokratische sein? Brauchen wir nicht viel mehr Subsidiarität?