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Vorläufiges Endergebnis Umweltschützer gegen Öl-Pipelines: 3:0
Autorin
"Wie kann die Klimakrise gelöst werden?" ist die Frage, die mich am meisten beschäftigt. Ich bin Mitglied von RiffReporter, einem Autorenkollektiv und einer Genossenschaft für freien Journalismus.
Es ist eine hoffnungsvolle Woche für die indigenen Proteste von #StandingRock und die gesamte Klimagerechtigkeitsbewegung: Ein US-Bundesgericht hat einer Beschwerde amerikanischer Ureinwohner Recht gegeben und vorerst den Stopp des Betriebs der Öl-Pipeline Dakota Access angeordnet.
Die Dakota Access Pipeline ist eine weitgehend fertiggestellte Erdölpipeline mit einer Länge von 1.880 km. Sie führt von North Dakota durch die US-Bundesstaaten South Dakota und Iowa zum Pipelineknotenpunkt Patoka, Illinois.
Ihr Bau wurde jahrelang von über die USA hinausgehenden Protesten begleitet. Insbesondere die indigene Gemeinschaft der Standing Rock Sioux wehrt sich seit Jahren gegen die Pipeline. Die Röhre verläuft entlang eines Reservats der Indigenen, weswegen sie und Umweltschützer Wasserverunreinigungen und die Beeinträchtigung heiliger Stätten befürchten.
Nach mehrmaligen gerichtlichen Stopps wurde der Bau zuletzt im Dezember 2016 durch den Präsidenten Barack Obama bis auf Weiteres auf Eis gelegt. Donald Trump hob per Dekret die entsprechenden Entscheidungen auf, die Pipeline wurde 2017 eröffnet.
Allerdings hat die Trump-Administration bei der Vorlage der notwendigen Umweltverträglichkeitsprüfungen derart gestümpert, dass nun ein Gericht beschieden hat, dass die Pipeline wegen Umweltbedenken innerhalb eines Monats geleert und der Betrieb eingestellt werden muss. Nun soll es eine neue Studie zu den möglichen Folgen der Pipeline für die Umwelt geben, insbesondere mit Blick auf eine Querung des Flusses Missouri im Bundesstaat South Dakota.
Für die ebenfalls massiv umstrittene Erdöl-Pipeline Keystone XL von Kanada in die USA bleibt der Baustopp bestehen: Das Oberste Gericht der USA hatte ein Gesuch der US-Regierung abgelehnt, einen Baustopp für die Keystone XL aufzuheben, den ein Gericht im US-Bundesstaat Montana im April verhängt hatte. Darin hatte der Richter geurteilt, dass für Bauprojekte nahe Gewässern der Artenschutz stärker beachtet werden muss. Demnach hätten die Bauingenieur:innen der US-Army für Keystone XL eine aufwändigere Genehmigung einholen müssen.
Für Keystone XL hat das Oberste Gericht dieses Urteil nun bestätigt. Andere Projekte dürfen das einfachere Genehmigungsverfahren aber doch erst mal weiter nutzen.
Unabhängig von diesen Vorgängen hatten die Energiekonzerne Dominion und Duke ebenfalls in dieser Woche erklärt, die geplante Atlantic Coast Pipeline aufgrund von Verzögerung durch Rechtsstreitigkeiten und zunehmende Kosten nicht mehr zu bauen. Die Kosten für die knapp 1.000 Kilometer lange Erdgas-Pipeline, die von West Virginia nach North Carolina führen sollte, seien inzwischen auf rund acht Milliarden US-Dollar angestiegen, hieß es zur Begründung weiter. Zudem waren die Öl- und Gaspreise zuletzt deutlich gefallen.
Quelle: Susanne Schwarz Bild: Kevin Lamarque/Re... taz.de
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