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Chinas "Zentrales Umweltinspektionsteam" treibt Dekarbonisierung an
China als bevölkerungsreichstes und am meisten Treibhausgase emittierendes Land der Welt ist der wichtigste Staat, was die Dekarbonisierung der Weltwirtschaft angeht. Sein Bruttoinlandsprodukt pro Kopf ist zwar mit ca. 11.000 $ weniger als ein Drittel des Werts in der EU-27 (ca. 35.000 $), seine pro-Kopf CO2-Emissionen haben jedoch kürzlich mit ca. 7,0 t gleichgezogen.
Jede von Chinas 22 Provinzen ist von der Größe her mit einem kompletten europäischen Land vergleichbar. Früher in Russland hieß es: "Der Zar ist weit." und auch in China gilt, dass ein Beschluss der Zentralregierung oder des Zentralkommittees der KPCh nicht immer sofort Eins zu Eins überall umgesetzt wird, um es vorsichtig auszudrücken.
“The biggest problem with environmental enforcement in the past was that it was difficult to restrain local party committees and governments,” said Qin Tianbao, director of the Research Institute of Environmental Law at Wuhan University, in a 2016 interview with Caixin, a Chinese publication which covers, among other topics, energy and environmental issues.
2015 entstand auf Initiative des Staatschefs Xi Jinping das CEIT (Central Enviroment Inspection Team), das mittlerweile direkt dem Zentralkommittee der KPCh untersteht, und unter Anderem die Arbeit der NEA (National Energy Administration) überwacht. Letztere ist zuständig für die Zulassung und Überwachung aller energiebezogenen Anlagen Chinas. Sie ist eine Inspektionsinstanz, die nun selbst - durch das CEIT - inspiziert wird, das dabei offizielle Wege oft umgeht und eigene Ermittlungen anstellt.
Die Zentralregierung verfolgt einen zunehmenden Dekarbonisierungs-Kurs, d.h. sie möchte den Kohle- und Industrie-Boom in den Provinzen eindämmen, jedenfalls sagt sie so im Kontext der internationalen Klimaverhandlungen.
Ende Januar (2021) verlöffentlichte das CEIT einen äußerst NEA-kritischen Bericht, der sich auf deren Neigung bezieht, Stromversorgung und Energie-Autarkie um jeden Preis zur Verfügung zu stellen. Dieser wurde im Ausland durchaus beachtet, in China selbst weniger.
Die NEA sollte innert 30 Werktagen einen Plan zur Korrektur der Probleme vorlegen, der jedoch erst kürzlich erschien, siehe diesen Twitter-Thread. Neubau von Kohlekraftwerken soll zusammengestrichen werden, regenerative Energiegewinnung, aber auch Wasser- und Kernkraftwerke soll ausgebaut werden.
Quelle: HONGQIAO LIU, JIANQIANG LIU Bild: alamy stock photos EN www.carbonbrief.org
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Es ist nicht leicht zu beurteilen, was tatsächlich in China passiert. Ich kann für den Green-Bond-Markt zum Besten geben, dass China mittlerweile einer der größten Emittenten weltweit von grünen Anleihen ist. Im ersten Quartal 2021 betrug das ausstehende Volumen grüner Anleihen rund 2 Billionen US-Dollar.