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Zerstören Macrons Europa-Reformen die Demokratie?

The Buzzard
Die Spezialredaktion von The Buzzard besteht aus 12 RedakteurInnen und Redakteuren, die nebenbei für namhafte Medienhäuser arbeiten (Süddeutsche Zeitung, FAZ, BR, WDR uvm.)
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The BuzzardMontag, 23.04.2018

„Der Zauber“ war nur eine nette Verpackung. Eine Worthülse, um zu sagen, dass man eigentlich nichts sagen möchte. Als Emmanuel Macron vergangenes Jahr zum Antrittsbesuch in Berlin kam, begrüßte Angela Merkel ihn mit dem Hermann Hesse-Zitat: „Jedem Anfang wohnt ein Zauber inne“. Vergangenen Donnerstag war Macron erneut zu Besuch und Merkel erinnerte an ihre Worte.

Dann allerdings folgte wenig Konkretes und zwischen den Zeilen wurde deutlich, dass Merkel die Europa-Visionen von Macron nicht unterstützt. Bei Sicherheitspolitik, Finanzen und europäischen Parteien bekennt sich die Bundeskanzlerin zu keiner klaren Linie. Einerseits müssen Macron und Merkel bei ihrem USA-Besuch diese Woche die Interessen der EU geschlossen nach außen vertreten. Andererseits ist weiterhin unklar, was die Interessen der EU im Inneren eigentlich sind. Bei The Buzzard fragen wir uns deshalb diese Woche: Sollte Merkel stärker mit Macron zusammenarbeiten?

An dieser Stelle möchten wir zwei Perspektiven empfehlen. Der linksprogressive Journalist Thomas Fazi zeigt im GREEN EUROPEAN JOURNAL: Es habe nichts mit Populismus zu tun, sich gegen Macron zu wehren. Denn Macrons Visionen sehen vor, die EU Finanzpolitik von Brüssel aus zu steuern. Und das wiederum mache den Weg frei für eine noch neoliberalere, undemokratischere Sparpolitik. Macrons Visionen zerstörten deshalb die europäische Demokratie.

Anders sieht das der ehemalige türkische Wirtschaftsminister Kemal Derviş. In einem Beitrag für PROJECT SYNDICATE lenkt Derviş die Debatte weg von innenpolitischen Bedenken und hin zur Meta-Perspektive: Um im Wettkampf um Geopolitik und Wirtschaft im 21. Jahrhundert zu bestehen, brauche es mehr Supranationalität. Sonst habe die EU gegen Mächte wie China und die USA keine Chance.

In unserer aktuellen Debattenübersicht zeigen wir neben diesen acht weitere Perspektiven und geben Hintergrundinformation zu den Autoren. Wer sich kostenlos per E-Mail anmeldet, dem schenken wir vier Perspektiven.

Zerstören Macrons Europa-Reformen die Demokratie?

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