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Wie demokratisch legitimiert sind die Corona-Maßnahmen?
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Krautreporter ist werbefrei, ausschließlich von seinen Mitgliedern finanziert und wird von der Krautreporter-Genossenschaft getragen. Die KR-Redaktion zeichnet ein besonders vertrauensvolles Verhältnis zu unseren Mitgliedern aus. Wir erzählen die Geschichten hinter den Nachrichten – mit Ruhe, Sorgfalt und Zeit für gründliche Recherche.
Diese Frage kommt immer wieder auf. Besonders oft war das so in den zurückliegenden Wochen, in denen die Fallzahlen vergleichsweise niedrig waren. Viele hatten den Eindruck, dass die Maßnahmen nicht verhältnismäßig waren. Jetzt, da sich die Lage ändert und die Frage im Raum steht, ob wieder strengere Einschränkungen des öffentlichen Lebens nötig werden, wird sie vielleicht noch öfter gestellt.
Belinda Grasnick dröselt in diesem Artikel auf, wie die Corona-Verordnungen zustande kommen und welchen Weg durch Parlament und Regierung sie nehmen. Dabei wird klar, dass Kritik an diesem Verfahren häufig auch damit zu tun haben dürfte, dass zu wenig bekannt ist, wie Gesetze in Deutschland gemacht werden und nach welchem Mechanismus sie anschließend umgesetzt werden.
Dass dabei Fehler passieren, ist nicht ungewöhnlich und auch kein Merkmal einer Krise. Wichtig ist, dass die Kontrollinstanzen funktionieren.
Der Artikel ist mit dem Link unten einige Tage für alle freigegeben. Krautreporter gibt es nur, weil Menschen wie du uns finanzieren – und mitmachen. Das verändert unseren Journalismus. Mehr über Krautreporter erfährst du hier.
Quelle: von Belinda Grasnick krautreporter.de
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schade. Der Text ist hinter einer paywall... Hätte mich interessiert ob er weiter geht als nur zu erklären wie Gesetze u Verordnungen funktionieren.
gut so. Denn "demokratisch" heißt eben nicht nur dass alles im Parlament besprochen würde...
Allerdings sind diese Ministerpräsidenten-Kanzlerin-Treffen tatsächlich nicht institutionell abgesichert. Sie sind ja nicht mal mit den geregelten bund-länder-kommissionen oder den seit 1992 existierenden ministerpräsidenten-Konferenzen identisch. was am Beginn der Krise zudem noch Sinn machte, das hat nun unnötig ein undemokratisches image.
Eine gute Zusammenfassung!