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Wie Demokratien auf Chinas unheimliche Erfolge reagieren sollten
Autor und Journalist
Kurator'in für: Fundstücke Zeit und Geschichte
Seit der ersten Stunde als Kurator bei Forum dabei: Dirk Liesemer arbeitet als Journalist für Magazine wie mare und G/Geschichte. Er hat Politik, Philosophie und Öffentliches Recht studiert, die Henri-Nannen-Journalistenschule besucht, immer mal wieder in Redaktionen gearbeitet und ehrenamtlich eine Reihe von Recherchereisen mitorganisiert und begleitet. Bisher fünf Bücher, darunter "Café Größenwahn" (2023), ein Ausflug zu den großen Kaffeehausliteraten des Fin de Siècle. Foto: Andreas Unger
Keine gute Nachricht für westliche Demokratien: In der Coronakrise hat China der Welt bewiesen, wie effektiv ein autoritäres System eine Pandemie bewältigen kann. Das Land hat nicht nur erstaunlich wenig Tote zu beklagen, sondern konnte sich auch in der Krise auf den Rückhalt seiner Bevölkerung verlassen. Selbst die Wirtschaft läuft schon wieder auf Hochtouren. 2020 habe China seinen Abstand zu den westlichen Staaten erheblich verringert, bilanzieren der Soziologe Jürgen Gerhards und der Politikwissenschaftler Michael Zürn. Damit sei das Reich der Mitte endgültig zu einer Systemkonkurrenz für liberale Gesellschaftsmodelle geworden.
Von den chinesischen Erfolgen sei der Westen bereits so irritiert, so schreiben die Autoren, dass die Kritik an Chinas Umgang mit der Protestbewegung in Hongkong im Verlaufe der Pandemie merklich verstummt sei.
Aber was folgt nun aus alldem? Sollten wir demokratische Kontrolle abbauen, mehr autoritäre Führung zulassen und dem Reich der Mitte auch sonst nacheifern?
Davor warnen die Autoren und überhaupt sei es viel zu früh, China zum "Legitimationssieger aus dem Systemwettbewerb des Jahres 2020" zu küren. Wer das tue, übersehe Chinas größtes politisches Problem, das auch dann noch weiterbestehe, wenn niemand davon rede: gemeint ist die fehlende demokratische Legitimation.
Vor allem aber gebe es sehr wohl demokratische Staaten, die erfolgreich die Pandemie bekämpft haben – und von denen man lernen könne: etwa von Südkorea. Die Autoren nennen drei Punkte, aber umstrittenen ist vor allem der zweite. Und für den lohnt es sich, über diesen Text zu diskutieren, auch wenn er all denen den Magen verdrehen dürfte, die eine Debatte um Datenschutz am liebsten gar nicht zulassen möchten. Konkret schreiben Gerhards und Zürn: Ohne zeitlich begrenzte Eingriffe in die Privatsphäre werde es im Falle weiterer Epidemien nicht gehen. Dabei sind sie sich der Gefahren des Datenmissbrauchs bewusst.
Quelle: Jürgen Gerhards, Michael Zürn Bild: EPA zeitung.faz.net
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Danke für den Piq! War nach dem Lesen der letzten Zeilen neugierig, wer diesen Artikel denn geschrieben hat und webig überrascht, dass er in der FAZ steht. Es gibt auch gute demokratische Beispiele wie Neuseeland, die ohne massive Überwachung ausgekommen sind und diese Krise quasi gemeistert haben (wobei es natürlich schwierig ist einzelne Länder in ihrem "Erfolg" zu vergleichen)!