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Syrien: Sinn und Unsinn von Sanktionen
Researcher. Schwerpunkte: Mittlerer Osten, insbesondere Syrien.
Kurator'in für: Zeit und Geschichte Flucht und Einwanderung Fundstücke
Studium der Internationalen Entwicklung und Politikwissenschaften in Wien und Münster. Beschäftigt sich mit Sicherheitspolitik und Islamismus, unter anderem bei/mit Internationale Politik und Gesellschaft (IPG), Blätter für deutsche und internationale Politik, Internationale Politik (IP), Middle East Institute Washington, Atlantic Council, Clingendael Institute.
Sanktionen haben ein grundsätzliches Image-Problem: Haben kaum Effekt, werden in erster Linie von der Zivilbevölkerung ausgebadet, heißt es.
Das ist in der Tat eine Seite der Medaille und trifft auch im Fall Syriens zu. Acht Jahre straffer Sanktionen gegen Syrien unter Assad haben den Diktator und sein Regime nicht daran gehindert, einen verheerenden Krieg gegen die eigene Bevölkerung zu führen.
Und dennoch: Die Sanktionen sind dem Regime ein Dorn im Auge. So gering die Auswahl an Druckmitteln seitens des Westens auch sein mag – Sanktionen sind aktuell das potenziell wirkungsmächtigste.
Der hier vorgestellte Text stammt ursprünglich von The Syria Report und wurde von Adopt a Revolution ins Deutsche übersetzt. Anfangs bekommt ihr einen kurzen Überblick darüber, was für Sanktionen überhaupt verhängt wurden. Dabei wird angenehm differenziert dargelegt, dass...
- Die Sanktionen nicht mit der Totalblockade gegen den Irak der 1990er Jahre vergleichbar sind.
- Folgen wie das Erstarken informeller, korrupter Wirtschaftsstrukturen überbewertet werden – Die hatten ohnehin bereits ihren festen Platz in Syriens Ordnung.
- Die Sanktionen (auch dank ihrer Signalwirkung) dennoch teilweise die Zivilbevölkerung treffen.
Aktuell und beispielhaft für den letzten Punkt: Die Energiekrise dieses Winters. Angesichts hoher Nachfrage und geringen Angebots schossen die Preise für Öl und Gas in die Höhe. Viele Menschen in Syrien kochen und heizen mit Gaskanistern. In diesem Jahr waren die Schlangen besonders lang, die Preise besonders hoch. 15 $ für einen Kanister können sich Teile der Bevölkerung einfach nicht leisten.
Das Assad-Regime machte den vermeintlich Schuldigen schnell ausfindig: Die US-Sanktionen. Und in der Tat schreckten Drohungen des US-Finanzministeriums in den Energiehandel involvierte Akteure ab. Gleichzeitig sind solche Energiekrisen in Syrien recht gewöhnlich, auch schon bevor das US-Finanzministerium im November 2018 mit dem Säbel rasselte.
In vielerlei Hinsicht verschärfen Sanktionen also die Situation in Syrien, das ohnehin von Misswirtschaft und Korruption geplagt ist. Welche Argumente gibt es trotzdem, sie beizubehalten?
Das könnt ihr im Originalartikel nachlesen. :-)
Quelle: Adopt a Revolution / The Syria Report adoptrevolution.org
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