sharing is caring
ist wirklich so!
Vielen Dank fürs Teilen!
handverlesenswert
Kluge Köpfe filtern für dich relevante Beiträge aus dem Netz.
Entdecke handverlesene Artikel, Videos und Audios zu deinen Themen.
Du befindest dich im Kanal:
Seehofers Regierungserklärung: AfD-Kopie, an den Sorgen vorbei oder den Zusammenhalt stärkend?
Programmleitung "Zukunft der Demokratie" bei Das Progressive Zentrum, ehrenamtlich bei Kleiner Fünf
Nach einem BA Islamwissenschaft & Geographie arbeitete ich eine Weile in einer Ingenieursfirma im Westerwald. Darauf folgte ein MSc Integrated Water Resource Management. Nach einer kurzen Arbeitszeit in der Entwicklungszusammenarbeit drehte sich alles. Der zunehmende Rechtspopulismus in Deutschland und Europa führte uns, eine Gruppe junger Menschen, dazu 2016 "Kleiner 5" zu gründen. Dort arbeiten wir mit dem Konzept der radikalen Höflichkeit gegen Rechtspopulismus an. Heute leite ich den Programmbereich "Zukunft der Demokratie" in dem Berliner Think-Tank Das Progressive Zentrum.
Heute hielt H. Seehofer seine Regierungserklärung im Bundestag. Traditionell folgt darauf eine Aussprache mit Fragen der anderen Parteien.
Der Bundestag scheint eins über das innenpolitische Ziel zu sein: Der Spaltung der Gesellschaft entgegenwirken. Es herrscht jedoch eine große Uneinigkeit darüber, wie das zu erreichen ist und wie die Prioritäten zu setzen sind.
Seehofers Plan:
Der Bundestag scheint eins über das innenpolitische Ziel zu sein: Der Spaltung der Gesellschaft entgegenwirken. Es herrscht jedoch eine große Uneinigkeit darüber, wie das zu erreichen ist und wie die Prioritäten zu setzen sind.
Seehofers Plan:
- für Sicherheit sorgen, ohne Sicherheit versprechen zu können
- eine gesteuerte und begrenzte Migration
- gleichwertige Lebensverhältnisse in Ost und West schaffen
- ein Musterpolizeigesetz für ganz Deutschland
- ausreichend Wohnraum und bezahlbare Mieten
„Dort, wo Grenzen überschritten, Regeln missachtet oder Gesetze gebrochen werden, gilt für mich: null Toleranz“, sagte Seehofer. Dasselbe gelte auch „bei Hassparolen und Gewalt gegenüber Andersdenkenden und Andersgläubigen“, bekräftigte der Innenminister in seiner Rede.
Kritik der anderen Parteien:
- Die AfD spricht von "Etikettenschwindel", behauptet also kopiert zu werden, ohne jedoch den Kern zutreffen: Obergrenze! Außerdem sei der Islam „nicht Gegensatz zum Christentum, sondern zur Rechtsstaatlichkeit“.
- Die SPD kritisiert mangelnden Europa-Fokus, Sicherheit sei nur durch "mehr Europa" zu schaffen.
- Der FDP fehlte das Thema Digitalisierung & Datenschutz, außerdem sei der Islam-Satz Seehofers "beste Propaganda für den IS."
- DIE LINKE betonte, Seehofer würde die "tatsächlichen Probleme der Menschen" mit seinem Plan verfehlen und mit Blick auf die Bayern-Wahl sich als "Hardliner" geben.
- Die Grünen unterstrichen, dass Seehofer primär gesellschaftliche Zwietracht säe, "während in Deutschland Flüchtlingsunterkünfte angegriffen und Moscheen angezündet würden" und zur Erreichung des Ziels Folgendes betonen sollte: „Die Stärke unseres Landes ist seine Pluralität, auch die religiöse“.
"Null-Toleranz" und "Tempo machen" sind so neue Sprüche aus dem Innenministerium. Konkrete Maßnahmen für politische Bildung, Integration und Bürokratieabbau fehlten gänzlich.
Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung GmbH faz.net
Kommentare
0
Bleib immer informiert! Hier gibt's den Kanal Fundstücke als Newsletter.
AntennaPod
Podcast Addict
Downcast
Instacast
Apple Podcasts
PodGrasp
gPodder
Pocket Casts
