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Neuer Bundestag: Zersplitterung ist auch eine Form der Diversität
Redakteur
Kurator'in für: Volk und Wirtschaft Medien und Gesellschaft Technologie und Gesellschaft Fundstücke
Leitet das Digital-Team im Wirtschaftsressort der Süddeutschen Zeitung, was nicht heißt, dass er nur Nerd-Kram piqt. Studierte in Erlangen und Portland Politikwissenschaft und Amerikanistik, schrieb in Nürnberg, Berlin, New York und München. Interessiert an allem Politischen. Am Absurden sowieso. Süchtig nach Longreads.
Es ist ein bisschen, als würden nun auch die letzten Reste der alten Bundesrepublik im Zentrum der Macht beseitigt. Volksparteien gibts es gefühlt nicht mehr, auch die starke Merkel-CDU ist Geschichte. Im neuen Bundestag sitzen sechs Fraktionen, das sind doppelt so viele wie noch 1983.
In der SZ kommentiert mein Kollege Joachim Käppner, wie erfrischend er diese Zersplitterung des Parteiengesetzes findet, allen Ängsten vor mangelnder Stabilität in Deutschland zum Trotz (die es auch im Ausland gibt):
Ein Zurück ... ist weder möglich noch wünschenswert, wie das Beispiel der Union zeigt. Sie erfuhr mit der AfD, was die SPD schon zweimal, durch Grüne und Linke, erlitten hatte: eine inhaltlich unvermeidliche Abspaltung
Die Gesellschaft sei eben diverser geworden, die zwei großen Partei-Blöcke der Nachkriegszeit könnten dem nicht mehr gerecht werden. Die neue Gesellschaft spiegelt sich nicht nur in den Biographien vieler Abgeordneten wider, die jetzt im Bundestag sitzen, sondern auch im Spektrum von AfD über die Grünen bis zur Linken.
Für Käppner bricht eine neue Zeit des Pragmatismus an:
Wenn mehr Parteien nötig sind, um eine Regierung zu bilden, muss es zwischen ihnen auch mehr Kompromisse geben. Für die Prediger reiner Lehren unter ihrem Personal ist das eine schlechte Nachricht. Stabilität aber ist auch mit einem Dreierbündnis möglich
Schauen wir mal, wie stabil die Sondierungen verlaufen.
Quelle: Joachim Käppner Bild: dpa Artikel kostenpflichtig www.sueddeutsche.de
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Also einerseits stärkere Positionierung der Parteien und dann andererseits (noch) mehr Kompromisse...
Für mich ist die Zersplitterung eine gute Nachricht. Und man sollte über eine 3%-Grenze nachdenken. Und dann noch Volksentscheide! Seit ich denken kann, wählte ich selten was ich gut fand. Ich wählte das kleinste Übel.