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Katarina Barley - Frauen können froh sein über den Sondierungsabbruch.

Paulina Fröhlich
Programmleitung "Zukunft der Demokratie" bei Das Progressive Zentrum, ehrenamtlich bei Kleiner Fünf
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Paulina FröhlichDienstag, 28.11.2017

Endlich! In der bisherigen journalistischen Begleitung und Aufarbeitung der #metoo-Debatte haben mir Stellungnahmen wie diese gefehlt.

Die geschäftsführende Familienministerin äußert deutlich ihren Unmut darüber, dass Frauen und Gleichstellungsmaßnahmen keine Rolle in den Sondierungsgesprächen gespielt haben und dass Angela Merkel, als Bundeskanzlerin, das Thema eben nicht oben auf der Agenda eingeordnet hat.

Ohne Pauschalaussagen zu tätigen, argumentiert Barley für die Sinnhaftigkeit von Frauenquoten - vom Aufsichtsrat bis zum Parlament.

„Man muss immer den Zusammenhang zu Machtstrukturen sehen (…) Ich kann mit Quoten dazu beitragen, dass die Machtverteilung zwischen Frauen und Männern sich annähert.“

Für die allseits geforderte Akzeptanz von Beschwerden in Unternehmen und einer Konsequenz, die der betroffenen Person dient, schlägt Barley eine nähere Zusammenarbeit mit den Gewerkschaften vor.

Einzig stört mich die unkommentierte Verwendung des Begriffs „Gleichstellung“. Ihm wohnt ein Missverständnis inne, denn GegnerInnen von Gendermainstreaming (Seit 1999 im Vertrag von Amsterdam verankertes Ziel der EU: die unterschiedlichen Lebenssituationen von Frauen und Männern bei allen Entscheidungen zu berücksichtigen, um so die rechtliche Gleichstellung durchzusetzen) haben ihm teils erfolgreich die Assoziation von „Gleichmacherei“ angehängt. Dabei geht es bei den politischen Maßnahmen um das Gegenteil: Da es eben Unterschiede gibt, müssen für eine gerechtere Situation Gesetze oder Leitlinien greifen.

Auf die Frage, ob mit der SPD in der Regierungsbildung eine bessere Familienpolitik gemacht werden würde, sagt Frau Barley:

„Nun, wenn man sieht, dass in den Sondierungsgesprächen zu Jamaika das Thema Frauen einfach gar keine Rolle gespielt hat, muss man sagen: Besser als bei Jamaika würde es allemal werden.“

Fügt jedoch mit Blick auf eine schwarz-rote Regierung hinzu:

"Aber wie gesagt: Es gibt gute Gründe dafür und dagegen."
Katarina Barley - Frauen können froh sein über den Sondierungsabbruch.

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