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Ist die Rechte in Deutschland stärker als vermutet?

Jürgen Klute
Theologe, Publizist und Politiker
Zum Kurator'innen-Profil
Jürgen KluteDienstag, 20.02.2018

Das scheint so zu sein. Liest man den Text von Tilo Giesbers, befällt einen jedenfalls ein ungutes Gefühl. Einerseits erzeugt durch die hohe Zahl von rechten Mandatsträgern (Trägerinnen gibt es nur wenige). Andererseits dadurch, dass rechte Parteien durch ihre Präsenz in Kommunalparlamenten und Kreistagen und weiteren Gremien erhebliche Geldsummen generieren, mit denen sie ihre menschen- und demokratieverachtende Propaganda und ihre politischen Aktivitäten deutlich ausweiten können.

Der Verdienst des Autors dieses Artikels liegt darin, dass er Zahlen aus der Fläche zusammen trägt und analysiert. Es gibt nämlich keine Zentralstelle, in der die Zahl der Mandatsträger*innen aus Kommunalparlamenten und Kreistagen systematisch gesammelt und nach Zusammensetzung ausgewertet wird.

Wer sich also einen Überblick über rechte Mandatsträger in den Kommunen oder speziell in seiner Kommune, in der er oder sie lebt, verschaffen will, wird hier schnell und unkompliziert fündig. Denn das Portal ("Rechtes Land"), auf dessen Blog dieser Artikel erschienen ist, enthält auch eine interaktive Karte der BRD, die alle Orte mit rechten Mandatsträgern anzeigt.

Ist die Rechte in Deutschland stärker als vermutet?

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Kommentare 2
  1. Emran Feroz
    Emran Feroz · vor mehr als 6 Jahre

    Ziemlich erschreckend, meiner Meinung nach allerdings nicht überraschend. Rechtsideologische Formierungen schaffen sich immer mehr Platz. Dies geschieht auf allen Ebenen. Klar, mittlerweile haben wir die Rechten auch im Bundestag. Aber bereits vor der AfD las man doch immer wieder von rechten "grassroot movements", etwa in Schulen in bestimmten Landkreisen. Da tauchten dann plötzlich rechte Elternteile auf, anfangs natürlich ganz nett und freundlich. Doch je mehr sie dort zu sagen hatten, umso weniger machten machten sie einen Hehl um ihren politischen Hintergrund.

    1. Jürgen Klute
      Jürgen Klute · vor mehr als 6 Jahre

      Ja, diese Entwicklung mir auch schon seit ein paar Jahren bekannt. Allerdings hat mich das Ausmaß schon überrascht und erschreckt. Dennoch: Es ist gut, dass diese Entwicklung um einiges transparenter geworden ist durch die interaktive Karte "Rechtes Land". Allerdings bleibt die Frage, ob noch genug Zeit bleibt, um diese Entwicklung wieder zurückzudrehen. Dafür tragen alle Demokraten und Demokratinnen Verantwortung, in besonderer Weise m.E. allerdings Journalisten und Journalistinnen. Sie haben die Instrumente, um Einfluss zu nehmen auf öffentliche Debatten. Und es geht nicht zuletzt um Meinungs- und Pressefreiheit, wie Ungarn und Polen unmissverständlich zeigen – es geht also um Dinge, die für Journalistinnen und Journalisten lebensnotwendig sind.

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