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Heimatministerium – Mist oder Meisterwerk?
Programmleitung "Zukunft der Demokratie" bei Das Progressive Zentrum, ehrenamtlich bei Kleiner Fünf
Nach einem BA Islamwissenschaft & Geographie arbeitete ich eine Weile in einer Ingenieursfirma im Westerwald. Darauf folgte ein MSc Integrated Water Resource Management. Nach einer kurzen Arbeitszeit in der Entwicklungszusammenarbeit drehte sich alles. Der zunehmende Rechtspopulismus in Deutschland und Europa führte uns, eine Gruppe junger Menschen, dazu 2016 "Kleiner 5" zu gründen. Dort arbeiten wir mit dem Konzept der radikalen Höflichkeit gegen Rechtspopulismus an. Heute leite ich den Programmbereich "Zukunft der Demokratie" in dem Berliner Think-Tank Das Progressive Zentrum.
Von rechts mit „metaphysischem Vaterlandsgefasel aufgeladen“, von linker Seite bis zur Auflösung dekonstruiert, hatte es der Begriff „Heimat“ nie leicht. Nun hat er ein Zuhause im BMI, ist eine bayrische, bürokratische Innovation und „dreifach sinnvoll“:
- Offiziell ist die Aufgabe die Herstellung „gleichwertiger Lebensverhältnisse“ (z. B. Breitbandausbau) --> 50% der Neuangebundenen sind unzufrieden mit der Verbindung
- Inoffizieller Grund war die Verbannung von Markus Söder nach Erlangen --> hat inzwischen in München das Steuerrad übernommen
- Erhoffter Nebeneffekt: dem „rechten Rand“ Konkurrenz machen --> seither hat die CSU 10% verloren, die AfD 10% dazu gewonnen
Bavariophoben Reflexen bietet diese kümmerliche Bilanz also keinen Anlass.
Worum geht es dann?
[Es handelt sich] beim Heimatministerium (…) im Grund um ein Zukunftsministerium. Es trägt die "Heimat" nur deshalb im Namen, um hinterwäldlerischen Globalisierungsskeptikern die Furcht vor dem Bagger zu nehmen, der ihre Heimat mit Glasfaserkabeln an die Globalisierung anschließen wird.
Die Erweiterung ist doch nicht als selbstloser Akt des Sorgenverstehers Seehofer zu lesen. Von dieser Position mit den erweiterten Aufgabenbereichen ist es ihm möglich...
künftig „auf Augenhöhe“ mit der Kanzlerin durchzugreifen.
Fazit des Artikels: keine Aufregung.
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Einerseits amüsant, dass die CSU vorschlägt, ein Referat ins BMI einzugliedern, dass sich äh… soziale Gerechtigkeit (?) als Aufgabe auf die Fahnen schreibt. Andererseits ist es überhaupt nicht amüsant, sondern besorgniserregend, dass Bereiche, wie BAMF (Migration/Flüchtlinge), BKA (Kriminalamt), BpB (politische Bildung) und BfV (Verfassungsschutz) der Führung eines Mannes unterliegen, welcher stetig mit rechtspopulistischer Rhetorik auffällt.
Ein tatsächliches „Amt für Zukunftsfragen“ fände ich darüber hinaus sinnvoll. Dass es im Innenministerium um Belange des Landes (der Heimat) geht, ist der Bezeichnung bereits immanent und bedarf in meinen Augen keiner Emotionalisierung mehr.
Quelle: Arno Frank Bild: DPA spiegel.de
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