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Erfindet Boris Johnson gerade den "Volkskonservatismus"?
Journalist
Kurator'in für: Volk und Wirtschaft Fundstücke Klima und Wandel
Ich schreibe „Cleantech Ing.“, einen Newsletter, über Technologien, die wir brauchen werden, um die Klimakrise zu lösen.
Jan Ross hat einen Text über den britischen Premierminister Boris Johnson geschrieben, den man so noch nicht oft gelesen hat, denn er ist wohlwollend geschrieben. Ross weiß, was er tut, schreibt er doch gleich zu Beginn:
Nach Boris Johnsons triumphalem Wahlsieg muss man sich mit dem Johnsonismus beschäftigen. Wie bitte? Dieser berüchtigte Spieler, Demagoge und Opportunist soll eine politische Philosophie besitzen, einen langfristigen Plan, eine Idee von der Zukunft der Konservativen?
Was also soll der Johnsonismus sein?
Das Bekenntnis zu einem "Konservativismus der einen Nation". Das Schlagwort von der "einen Nation" (als Gegensatz zur Brutalität und Zerrissenheit der Klassengesellschaft) wurde zum Code für einen populären, gemeinschaftsorientierten Sozialkonservativismus.
Diese Analyse macht natürlich nur Sinn, wenn man im Hinterkopf behält, dass Johnson im britischen Norden, in den Kleinstädten rund um Liverpool, Manchester und Newcastle bis dato nicht für möglich gehaltene Wahlerfolge unter den dortigen Menschen feiern konnte. Ross warnt aber auch: Johnsons Partei steht vor einer Zerreißprobe, denn noch immer sind viele ihrer Mitglieder eher tradionelle Liberal-Konservative, die von einem starken Wohlfahrtsstaat nichts wissen wollen.
Quelle: Jan Roß Bild: Dylan Martinez/R... zeit.de
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Die Wahlsiege im Norden haben vor allem damit zu tun, dass die Labour-Leavers die einfache "Get Brexit done"-Botschaft der Tories überzeugender fanden, als das unentschlossene "Sowohl Brexit als auch 2. Referendum" der Labour-Partei. Meinem Eindruck nach steht hinter den griffigen Slogans, die für den Online-Wahlkampf optimiert waren, kein nachhaltiges volkskonservatives Programm. Mir erscheint das Ganze eher als eine "Gewinnen um jeden Preis"-Strategie, und Johnson in vielen Aspekten eher als Getriebener denn als Gestalter. Wenn schon Gestalter, dann eher im Sinne der oberen Zehntausend, der die Arbeiterklasse recht erfolgreich davon überzeugt, gegen ihre eigenen Interessen zu stimmen. Dabei helfen kernige, und auch fremdenfeindliche Sprüche.
Aktuelles Indiz: 5000 neue Tory-Mitglieder sollen von der rechtsnationalen Gruppierung Britain First stammen. Das verstärkt eher die Befürchtungen, dass die Tories auf dem Weg zum rechten Rand und da schon ein gutes Stück vorangekommen sind. Und das Schlagwort der "Einen Nation" ist eine Art Lovebomb für Nordirland und Schottland, denn der Brexit nährt in diesen Regionen die Ressentiments gegen London. Ich finde die Analyse von Jan Roß aus mehreren Gründen nicht sehr überzeugend.
Ich habe meine Zweifel, ob "es demnächst Milliardeninvestitionen in die Infrastruktur der Provinz", "hohe Priorität für die Stabilisierung des staatlichen Gesundheitswesens und den Versuch, ein Unterstützungssystem für die Pflege im Alter zu schaffen", geben wird. Seit wann ist es üblich, dass Wahlversprechen eingelöst werden?