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Fundstücke

Dieser Text will herausfinden, ob die Lobbyisten uns regieren

Jannis Brühl
Redakteur
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Jannis BrühlMontag, 13.11.2017

Die Bevölkerung hat nichts mehr zu sagen, Wirtschaftslobbyisten kontrollieren die Regierung! Diesen Vorwurf, diese (auch in Bestsellern) verbreitete Annahme greift der Artikel auf und spricht mit Beteiligten. Eine Fallstudie über den Abgasskandal und den großen Kampf für sauberere Luft, ein differenzierter Blick auf ein Thema, zu dem alle schon alles zu wissen meinen.

EU-Parlamentsabgeordnete erklären, warum sie sich den Wünschen der Autoindustrie (die Merkels Placet hatten) nicht widersetzten. Die Antworten sind banal: Man könne nicht alle Vetos „verfeuern“, man wolle pragmatisch sein und nicht ewig aufs nächste Gesetz warten. Und ein Bandscheibenvorfall.

Es wird einem ganz anders, wenn man liest, wie Gesetze von Industrieverbänden geschrieben werden. Aber Stichwort gefühlte Wahrheit: Das sei nichts neues, sagt ein Lobbyforscher. Unterschied zur Nachkriegszeit sei aber, dass der Staat überfordert sei, weil er so viele Bereiche der Gesellschaft regeln müsse. Think Tanks und Stiftungen mit Unternehmen im Rücken nähmen ihm die Arbeit gerne ab – und brächten so ihre Agenda durch.

Die Autorin zitiert auch die interessante Studie, nach der langfristig die „Umweltlobby“ am längeren Hebel sitzt:

"Die Wirtschaft hat zwar viel mehr Lobbyisten als zivilgesellschaftliche Gruppen. Aber wir sehen nicht, dass sich dieser Größenvorteil auch in einen Einflussvorteil überträgt." Umweltverbände oder Gewerkschaften haben häufig viele Bürger hinter sich, Umwelt ist seit Jahrzehnten ein mediales Großthema, auf Internet-Plattformen wie Campact.de werden heute innerhalb kurzer Zeit Hunderttausende von Unterschriften zu Umweltthemen gesammelt(...)Kurzfristig ist die Autoindustrie vielleicht in der Lage, Gesetze zu verwässern. Aber langfristig betrachtet war die Umweltlobby eben sehr einflussreich", so Klüver. Einfluss bedeute eben auch, Themen auf die Agenda zu setzen

Schade ist nur das wachsweiche Fazit (der Bürger wisse nicht genau, was er denn wolle). Dennoch lesenswert, weil unaufgeregt.

Dieser Text will herausfinden, ob die Lobbyisten uns regieren

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Kommentare 1
  1. Daniela Becker
    Daniela Becker · vor fast 7 Jahre

    Fand den Text auch ziemlich gut zu lesen, weil die Autorin tatsächlich ziemlich unaufgeregt an das Thema ran geht.

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