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Bayern: Wählen in Zeiten des Coronavirus
Journalistin
Emily Schultheis ist eine freie Journalistin und aktuelle Fellow beim US-amerikanischen Institute of Current World Affairs. Seit mehr als 3 Jahren in Berlin schreibt sie über rechtspopulistische Parteien in Deutschland und ganz Europa. Ihre journalistische Arbeit erscheint in u.A. The Atlantic, Politico, The Guardian, Foreign Policy, und The New York Times. Von 2011 bis 2017 arbeitete sie als politische Korrespondentin bei Politico, National Journal und CBS News in Washington, D.C.
Am Sonntag wird in Bayern gewählt: Insgesamt sind 40.000 kommunale Mandate zu vergeben, und — wie dieser Artikel erklärt — könnte die regierende CSU wohl viele Stimmen verlieren. Der Wahl kommt eine höhere Bedeutung zu, weil es die erste in Deutschland ist, die während der Krise wegen des Coronavirus — und trotz seiner Ausbreitung — stattfindet. In Frankreich werden am Sonntag auch nationale Kommunalwahlen stattfinden, bei denen Emmanuel Macrons Partei eine deutliche Niederlage einstecken könnte.
Wahlen sind natürlich ein wichtiger, notwendiger Teil der Demokratie. Aber sogar die Demokratie kann das Virus nicht ignorieren. In Zeiten, in denen bereits so viele alltägliche Dinge eingeschränkt wurden oder werden, stellt sich die Frage: Sollen Länder Wahltermine verschieben oder absagen? Großbritannien entschied diese Woche, wegen des Coronavirus seine Kommunalwahlen für ein Jahr zu verschieben. Auch in den USA haben sich Bundesstaaten wie Louisiana zu einer ähnlichen Vorgangsweise entschlossen.
Bayern plant Maßnahmen, um die Ausbreitung des Virus in Wahllokalen zu verhindern: beispielsweise Desinfektionsmittel und Handschuhe für Wahlhelfer sowie Briefwahlmöglichkeiten auch für jene, die am Sonntag wegen einer Erkrankung nicht wählen gehen können. Aber die Gefahr bleibt trotz allem bestehen, besonders in Wahllokalen, die sich in Altenheimen befinden. Der Einfluss des Virus auf die Wahlbeteiligung und auf die Ergebnisse sind nicht absehbar.
Quelle: Jan Friedmann, DER SPIEGEL Bild: imago images / Ov... spiegel.de
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