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Zwischenbilanz zur Umverteilung und Umsiedlung von Flüchtlingen in der und in die EU
Theologe, Publizist und Politiker
Kurator'in für: Europa Fundstücke Volk und Wirtschaft
Jahrgang 1953, geboren in Bünde/Westfalen. Nach dem Studium der evangelischen Theologie in Bielefeld und Marburg/Lahn ab 1989 Leiter des Industrie- und Sozialpfarramtes des Kirchenkreises Herne. Von 2007 bis 2009 Referent für Sozialethik an der Evangelischen Stadtakademie Bochum. Von 2009 bis 2014 Mitglied des Europäischen Parlaments (DIE LINKE). Mein persönliches Highlight im EP: Ich war Berichterstatter für die Zahlungskontenrichtlinie, die jedem legal in der EU lebenden Menschen das Recht auf ein Bankkonto garantiert. Seit 2014 freiberuflich tätig. Publizist. Diverse Buch-, Zeitungs- und Zeitschriften-Publikationen, seit Dezember 2016 Herausgeber des Europa.blog und seit Juni 2020 auch Herausgeber des "Ruhrpott Podcast".
Auf Mastodon: @[email protected]
Auf Bluesky: @jklute.bsky.social
Die Hauptlast der neu ankommenden Flüchtlinge in der EU liegt bei den Ländern Griechenland und Italien. Um diese beiden, durch die europäische Krise eh schon stark gebeutelten Länder zu entlasten, hatte die EU einen Verteilerschlüssel von Flüchtlingen auf alle EU-Mitgliedsländern vorgeschlagen. Die EU-Kommission hat nun mitgeteilt, dass dieser Verteilerschlüssel nur sehr bedingt funktioniert. Wie den Zahlen der EU zu entnehmen ist, weigern sich einige EU-Länder nach wie vor hartnäckig, überhaupt Flüchtlinge aufzunehmen. Auf dem Spiel stehe dabei nicht nur eine solidarische Lösung der Flüchtlingsfrage, so betonte der Vizekommissionspräsident Frans Timmermans, von einer EU-weiten Umsetzung des Verteilerschlüssels hänge auch der Fortbestand des Schengenraums ab.
Weiterhin berichtete die EU-Kommission über den Stand des Abkommens mit der Türkei zur Umsiedlung von Flüchtlingen aus türkischen Flüchtlingslagern in die EU. Die Umsiedlung eines Teils der Flüchtlinge war der Türkei zugesichert worden als Gegenleistung dafür, dass die Türkei die Grenzen zur EU für Flüchtlinge schließt.
Quelle: James Crisp euractiv.de
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