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Wie an der EU-Außengrenze Menschenrechte missachtet werden
Buchautor und Journalist
Kurator'in für: Fundstücke Medien und Gesellschaft Flucht und Einwanderung Feminismen
Reporter, Kurator, Autor für deutsche und internationale Medien. Studium der Politikwissenschaft/Anthropologie. Themen: Weiße Mehrheitsgesellschaft, MENA, Autokratien, Kapitalismuskritik, Feminismus und kritische Theorie.
Dies ist eine weitere wichtige Recherche, die von den Verhältnissen an den EU-Außengrenzen berichtet. In den vergangenen Jahren gab es unzählige Berichte über die Missachtung fundamentaler Menschenrechte an den Grenzen der Staatengemeinschaft und das gleich an mehreren Orten: An den spanischen Enklaven in Nordmarokko, der östlichen Grenze zu Belarus oder im östlichen Mittelmeer an der Grenze zur Türkei.
Nun werden weitere gewaltvolle Pushbacks bekannt, die an den Grenzen von Bulgarien, Ungarn und Kroatien stattfinden. Dort werden laut den Ergebnissen des Recherche-Verbunds Lighthouse Reports Flüchtende an geheimen Orten festgehalten und dann illegal zurück über die Grenze verschleppt – entgegen geltendem Recht, das jeder Person die Möglichkeit einräumt, auf EU-Boden Asyl zu beantragen. Hier ein Beispiel aus Bulgarien:
Der vergitterte Verschlag befindet sich auf dem Gelände einer Station der bulgarischen Grenzpolizei. Die hier eingesperrten Menschen sind Flüchtlinge, etwa aus Syrien oder Afghanistan, die Schutz in der EU suchen. Im Rahmen der europäischen Recherche-Kooperation gelang es erstmals, Aufnahmen von diesem und anderen geheimen Orten an der EU-Außengrenze zu machen, in denen Menschen offenbar misshandelt werden, ehe Grenzbeamte sie zurück aus der EU zwingen (...) Auf einem Video ist zu sehen, wie bulgarische Grenzpolizisten auf am Boden liegende Menschen mit Schlagstöcken einprügeln. Zahlreiche Flüchtlinge berichten von Schlägen und Bissen von Hunden, die die bulgarische Polizei auf sie losgelassen habe. Besonders brisant: Diese illegalen Inhaftierungen finden offenbar direkt unter den Augen der EU-Agentur Frontex statt.
Die Recherche bezieht sich auch auf die Situationen in Ungarn und Kroatien, wo es ähnliche Menschenrechtsverletzungen gibt, die unbedingt weiter aufgedeckt und recherchiert gehören.
Quelle: tagesschau.de www.tagesschau.de
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Ergänzend sei auf diesen Beitrag aus der REPUBLIK hingewiesen:
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Nächsten Donnerstag, den 15. Dezember, moderiere ich dazu eine Veranstaltung in Berlin:
https://www.rosalux.de...