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Kriegsverbrechen in Afghanistan und wie die USA Den Haag verhöhnen
Journalist
Kurator'in für: Zeit und Geschichte Flucht und Einwanderung Fundstücke
Emran Feroz, geboren und aufgewachsen in Innsbruck, hat afghanische Wurzeln und in Tübingen Politikwissenschaft und Philosophie studiert. Seit mehreren Jahren ist er als freier Journalist und Autor für viele deutsch- und englischsprachige Medien (u.a. taz, Deutschlandfunk, Deutsche Welle, Al Jazeera, The New York Times, The Intercept) tätig. Aus seiner afghanischen Heimat berichtet er regelmäßig. Zu seinen Schwerpunkten gehört der Drohnen-Krieg sowie die politische Lage in Nahost und Zentralasien. 2017 veröffentlichte er das Buch "Tod per Knopfdruck" zum US-Drohnen-Krieg. 2018 folgte "Kampf oder Untergang", ein Gesprächsband mit Noam Chomsky. 2021 erschien sein letztes Buch "Der längste Krieg - 20 Jahre War on Terror".
Es ist seit längerem bekannt, dass der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag (ICC) sich auf etwaige Kriegsverbrechen in Afghanistan fokussieren möchte.
Diese haben nämlich ohne Zweifel zuhauf stattgefunden - und zwar seitens aller Akteure.
Aus diesem Grund ist es auch selbstverständlich, dass der ICC hierbei niemanden außer Acht lassen will. Dies betrifft u.a. die Taliban, die afghanische Armee und auch das US-Militär.
Bereits 2016 hieß es in einem Bericht des Gerichtshofes, dass US-Soldaten "wahrscheinlich" Kriegsverbrechen in Afghanistan begangen haben.
Doch das Weiße Haus will sich nun querstellen. Kein Wunder, denn die USA sind kein Mitglied des ICC. Der sogenannte American Service-Members Protection Act, ein im Jahr 2002 erlassenes US-Gesetz, sorgt dafür, dass Mitglieder der amerikanischen Regierung sowie des Militärs vor einer Strafverfolgung Den Haags geschützt werden. (Ich habe bereits Ende 2016 hier dazu geschrieben.)
Der vorliegende Text von Ian Cobain macht deutlich, warum eine Untersuchung des ICC vor allem jetzt - trotz Drohungen aus Washington - wichtig ist.
Drohungen? Ja, die haben stattgefunden. Mein Kollege Murtaza Hussain von The Intercept schreibt sogar von einem "Krieg gegen den ICC". Federführend hierbei ist Trumps Sicherheitsberater John Bolton, der u.a. meinte, dass der ICC "bereits tot sei". Den Mitarbeitern des Gerichtshofes drohte er mit heftigen Sanktionen und Strafverfolgungen in den USA.
Dabei liegt der Fokus des ICC in Sache Afghanistan vor allem auf innerafghanische Verbrechen, sprich, auf Taliban und Armee. Viele US-Kriegsverbrechen, die ohne Zweifel stattgefunden haben, wurden gar nicht aufgeworfen. Es geht in erster Linie um Folter durch US-Soldaten und CIA-Mitarbeiter.
Und diese war schlimm genug, wie mittlerweile bekannt ist. Das sollte nicht vergessen, sondern aufgearbeitet werden. Der ICC sollte dies nun tun. Ansonsten könnte er seine Glaubwürdigkeit auf der Weltbühne tatsächlich verlieren.
Quelle: Ian Cobain EN middleeasteye.net
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