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Flucht und Einwanderung

Habermas ist über de Maizières Leitkulturdebatte erstaunt — und weist sie kurzerhand zurück

J. Olaf Kleist
Politikwissenschaftler mit dem Schwerpunkt Flüchtlingsforschung

am Deutschen Zentrum für Integrations- und Migrationsforschung (DeZIM), Berlin.

Gründer des Netzwerks Fluchtforschung.

Forscht zu, schreibt über und kommentiert Migrations- und Flüchtlingspolitik, insbesondere aber nicht nur in Deutschland und Europa.

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J. Olaf KleistMittwoch, 03.05.2017

Habermas hat nicht viel zum allzu durchschaubaren Wahlkampfgeplänkel von Thomas de Maizière zu sagen. Es reichen ihm ein paar Sätze, denen man sein Kopfschütteln anmerkt, angesichts dessen, dass - im Versuch der CDU mit Angela Merkel den liberalen Flügel und mit de Maizière den AfD Flügel zu bedienen - eine solch alte und überlebte Masche aus der Mottenkiste des deutschen Konservatismus geholt wird.

Habermas macht eine einfache Unterscheidung zwischen „tradierter Mehrheitskultur" und „politischer Kultur". Letzteres sei die Art und Weise des Zusammenlebens in einem politischen Gemeinwesen, orientiert an der Verfassung — quasi der „Verfassungspatriotismus". An dieser sollten sich alle ausrichten, ohne Zwang. 

Keine Muslima darf dazu genötigt werden, beispielsweise Herrn de Maizière die Hand zu geben.

Diese politische Kultur unterliegt aber einem beständigen Wandel, nicht zuletzt durch den Einfluss von Einwanderern und Flüchtlingen. Die von de Maizière in den öffentlichen Raum geworfenen Thesen zur Leitkultur gehören sicherlich zur Aushandlung der politischen Kultur, sie können aber keineswegs zu dieser selbst erhoben werden — auch nicht von einem Innenminister.

Man muss mit Habermas nicht immer übereinstimmen, aber mehr sollte zu dieser Farce der Leitkulturdebatte nicht gesagt werden.

Habermas ist über de Maizières Leitkulturdebatte erstaunt — und weist sie kurzerhand zurück

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Kommentare 1
  1. J. Olaf Kleist
    J. Olaf Kleist · vor mehr als 7 Jahre

    Offenbar scheint hier ja doch noch mehr Diskussionsbedarf zu bestehen: Ich habe noch nie so viele unterschiedliche Bewertungen auf einen Piq bekommen. Würde mich interessieren, welche Kritik es an diesem Beitrag gibt. Bitte kommentieren!

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