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EU Migrationspolitik in Libyen: Wie der Versuch, ein Loch in der Wüste zu graben
Politikwissenschaftler mit dem Schwerpunkt Flüchtlingsforschung
am Deutschen Zentrum für Integrations- und Migrationsforschung (DeZIM), Berlin.
Gründer des Netzwerks Fluchtforschung.
Forscht zu, schreibt über und kommentiert Migrations- und Flüchtlingspolitik, insbesondere aber nicht nur in Deutschland und Europa.
Bei den vielen unterschiedlichen Versuchen, die momentan durch die EU verfolgt werden, ihren Grenzschutz zu externalisieren, ist Libyen die größte Herausforderung. Über die andauernden Menschenrechtsverbrechen, die dort an Migranten begangen werden, ist viel berichtet worden und auch ein Bericht der EU-Kommission hat diese nun nochmal bestätigt. Dennoch wurden kürzlich gerettete Bootsflüchtlinge von italienischen Behörden rechtswidrig nach Libyen und damit in dortige Lager zurück gebracht. Hier zeigt sich eine zweiseitige migrationspolitische Strategie Europas im Umgang mit Libyen: Einerseits soll die Fahrt von Libyen nach Europa unmöglich gemacht werden - Teil davon ist die Illegalisierung der zivilgesellschaftlichen Seenotrettung. Andererseits werden Migranten aus Lagern in Libyen "evakuiert" - das heißt, sie werden in ihre Herkunftsländer mit Hilfe von IOM zurückgeführt oder in einigen wenigen Fällen über Niger in dritte Länder ausgeflogen.
IRIN News publiziert zurzeit eine Serie an Artikeln über die Situation in Libyen und Europas Migrationspolitik - mit spannenden Einsichten in die dortige Situation. Der neuste Beitrag behandelt eine schwierige Frage: Weshalb sind noch immer so viele Migranten in Libyen? Die Umstände dort sind - nicht nur in den Lagern - als höchst gefährlich beschrieben worden. Etwa 16.000 Migranten schafften es im ersten Halbjahr per Boot nach Italien. Mit Hilfe der EU wurden insgesamt nochmal 16.000 Migranten aus Libyen repatriiert. Doch noch immer sind Tausende Menschen in den Lagern in Libyen und viele weitere im Land. Warum? Der Autor hat mit Migranten und Offiziellen in Libyen gesprochen und das Überraschende ist: Kaum jemand ist bereit, die Hoffnung auf ein sicheres Leben in Europa aufzugeben. Nach all den Entbehrungen, die erlitten wurden, ist eine Rückkehr ins Herkunftsland undenkbar geworden. Viele der Rückkehrer migrieren sogar erneut nach Libyen. Wenn aber selbst die dortige Hölle nicht abschreckt, dann braucht es andere Ansätze.
Quelle: Tom Westcott Bild: Tom Westcott/IRIN EN irinnews.org
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