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Wo deutsche Parteien mit der AfD kooperieren
Journalistin
Emily Schultheis ist eine freie Journalistin und aktuelle Fellow beim US-amerikanischen Institute of Current World Affairs. Seit mehr als 3 Jahren in Berlin schreibt sie über rechtspopulistische Parteien in Deutschland und ganz Europa. Ihre journalistische Arbeit erscheint in u.A. The Atlantic, Politico, The Guardian, Foreign Policy, und The New York Times. Von 2011 bis 2017 arbeitete sie als politische Korrespondentin bei Politico, National Journal und CBS News in Washington, D.C.
Seit Tagen schaut die politische Welt in Deutschland nach Sachsen-Anhalt, wo eine Regierungskrise knapp vermieden werden konnte: Der Streit über eine Erhöhung des Rundfunkbeitrags um 86 Cent drohte die sogenannte Kenia-Koalition zwischen CDU, SPD und Grünen zu zerstören. Hätte die CDU gegen den Antrag gestimmt, wäre das gleichbedeutend mit einer inoffiziellen Kooperation mit der rechtspopulistischen AfD gewesen, die die Erhöhung ebenso ablehnt.
Das ist nicht das erste Mal, dass eine mögliche Abstimmung mit der rechtspopulistischen Partei die nationalen Schlagzeilen bestimmte. Im Februar stimmten Abgeordnete der CDU und FDP mit der AfD, um den Ministerpräsidenten Bodo Ramelow von der Linken seines Amtes zu entheben – ein großer Tabubruch in der deutschen Politik, der dazu beitrug, dass CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer ihren Rücktritt erklärte.
Die Autor*innen dieses Artikels zeigen aber, dass solche Abstimmungen und inoffizielle Kooperationen ziemlich häufig passieren, zumindest auf der Lokalebene. Obwohl alle anderen Parteien die Zusammenarbeit mit der AfD grundsätzlich ablehnen, gibt es dafür zahlreiche Beispiele.
Quelle: Sebastian Spallek, Jonas Schaible, Ann-Katrin Müller, Timo Lehmann, Kevin Hagen, DER SPIEGEL Bild: Stefan Boness / IPON Artikel kostenpflichtig www.spiegel.de
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eine gewisse Kooperation lässt sich vermutlich nicht vermeiden wenn es etwa um sachthemen geht. Auch wenn jeder Demokrat seine eigene Position immer überdenken sollte, stimmte sie überein mit der (behaupteten der afd). Aber das Problem dürften eher die vielen ideologischen Anknüpfungspuckte vieler konservativer Kreise mit der afd sein, die dann eben keinesfalls mit etwa den Linken kooperiern egal wie viel sachnähe...