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Europa

Werden wir Ende 2018 immer noch über den Brexit reden müssen?

Silke Jäger
Freie Medizinjournalistin

Ich lebe in Marburg und schreibe über Gesundheit und Gesundheitspolitik.

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Silke JägerFreitag, 19.01.2018

Ian Dunt gibt auf diese Frage zwar keine eindeutige Antwort, zeigt aber, warum die Antwort Nein lauten könnte. Dunt ist einer der Hosts der Remainiacs-Podcasts und fasst hier zusammen, wo wir stehen beim großen Special-Deal-Brexit-Verhandlungsprozess. Die Pseudo-Klarheit der 1. Verhandlungsphase war für eine kleine Weihnachts-Verschnaufpause gut. Nun nimmt 2018 langsam Fahrt auf, und wir ahnen: Es wird DAS Brexit-Jahr. Zumindest in Großbritannien. Man darf sich auf ordentlich Dramatik einstellen, das Land ringt schließlich mit sich selbst.

In Form eines virtuellen Gesprächs erfahren wir in circa 5 Minuten, wo das Brexit-Projekt genau hakt. Im Prinzip sind das alles alte Bekannte, vorneweg die Grenzproblematik in Irland. Was diesen Text aber so lesenswert macht, ist die Leichtigkeit und die Klarheit, mit der Dunt die komplexe Materie sortiert. Dabei legt er den Finger genau auf die schmerzhaftesten Stellen.

Davon gibt es einige, denn die Tory-Regierung hat mit dem Abschluss der 1. Phase einem Weg zugestimmt, dem sie zu Hause ständig widerspricht. Dort werden immer noch rote Linien gezogen, die laut Vertrag obsolet geworden sind. Allein das Wording ist so vage, dass man allen alles verkaufen kann. Dunt spitzt zu:

 At some point, something has got to give. By preventing this debate in December they've basically just kicked the problem into this year, when the consequences of talks breaking down are even more severe.

Wir lesen auch etwas über eine EU-Regel, über die bisher erstaunlich laut geschwiegen wurde. Sie heißt "Most Favoured Nation" und sie sorgt dafür, dass die EU kein Interesse daran hat, den Briten ihren Special Deal zu gewähren.

Und schließlich: Welche Rolle spielt die Labour-Taktik und ein im Raum stehendes 2. Referendum bei dem zu erwartenden harten Aufschlag im Sommer oder Herbst? Viel wird davon abhängen, wie sich die öffentliche Meinung in GB verändert. Im Moment berufen sich die Torys auf den Willen des Volkes. Doch der ist naturgemäß im Fluss.

Werden wir Ende 2018 immer noch über den Brexit reden müssen?

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Kommentare 4
  1. Frederik Fischer
    Frederik Fischer · vor fast 7 Jahre

    Ich habe gestern in der SZ zum ersten Mal seit langer Zeit einen kurzen Anriss zu den Konsequenzen für die Rest-EU gelesen. Wir machen uns ja gerne und ausgiebig (nicht unbegründet) lustig über den wirtschaftspolitischen Selbstmord, aber tun gerne so, als würde das die EU-Länder nicht weiter tangieren. Ich bin jetzt natürlich auch kein Experte, aber in dem Text (noch nicht online) wird zum Beispiel eine Finanzierungslücke von 14 Milliarden erwähnt, die durch den Austritt entsteht und von den anderen Ländern gefüllt werden soll. D.h. auch "uns" blühen noch unschöne Verhandlungen.

    1. Silke Jäger
      Silke Jäger · vor fast 7 Jahre

      Ja, das 14-Milliarden-Loch, das durch den Austritt GBs entsteht, wird sicher Streit bedeuten. Haushaltskommissar Oettinger hat letzte Woche Pläne vorgestellt, die zum einen Einschnitte vorsehen, zB bei der Agrarförderung, aber zum anderen auch Mehrausgaben, die durch eine neue Plastikabgabe gedeckt werden sollen. Die Deutsche Welle hatte hierzu einen übersichtlichen Text: http://www.dw.com/de/e... Darin auch, welche EU-Staaten rote Linien ziehen, wenn es ums Geld geht und wie die Antwort darauf aussehen könnte ...
      Die Charme-Offensive von Tusk und Juncker Anfang der Woche, das Herz der EU sei weiter offen für die britischen Freunde, sollten sie ihre Meinung ändern, hat sicher nicht nur damit zu tun, dass die Briten eigentlich ganz nett sind, sondern auch damit, dass sie Nettozahler sind. Und damit, dass der Umfragetrend in Richtung Remain seit Monaten zunimmt, wenn auch langsam.

    2. Frederik Fischer
      Frederik Fischer · vor fast 7 Jahre

      @Silke Jäger Woher hast du denn jetzt diese ganzen zusätzlichen Informationen in so kurzer Zeit? Ich bin beeindruckt. Wieder was gelernt:)

    3. Silke Jäger
      Silke Jäger · vor fast 7 Jahre

      @Frederik Fischer :) Der Brexit ist mein Passion-Project. Da hast du mich jetzt ertappt ...

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