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Kurator'in für: Europa Fundstücke Kopf und Körper
Ich lebe in Marburg und schreibe über Gesundheit und Gesundheitspolitik.
Ian Dunt gibt auf diese Frage zwar keine eindeutige Antwort, zeigt aber, warum die Antwort Nein lauten könnte. Dunt ist einer der Hosts der Remainiacs-Podcasts und fasst hier zusammen, wo wir stehen beim großen Special-Deal-Brexit-Verhandlungsprozess. Die Pseudo-Klarheit der 1. Verhandlungsphase war für eine kleine Weihnachts-Verschnaufpause gut. Nun nimmt 2018 langsam Fahrt auf, und wir ahnen: Es wird DAS Brexit-Jahr. Zumindest in Großbritannien. Man darf sich auf ordentlich Dramatik einstellen, das Land ringt schließlich mit sich selbst.
In Form eines virtuellen Gesprächs erfahren wir in circa 5 Minuten, wo das Brexit-Projekt genau hakt. Im Prinzip sind das alles alte Bekannte, vorneweg die Grenzproblematik in Irland. Was diesen Text aber so lesenswert macht, ist die Leichtigkeit und die Klarheit, mit der Dunt die komplexe Materie sortiert. Dabei legt er den Finger genau auf die schmerzhaftesten Stellen.
Davon gibt es einige, denn die Tory-Regierung hat mit dem Abschluss der 1. Phase einem Weg zugestimmt, dem sie zu Hause ständig widerspricht. Dort werden immer noch rote Linien gezogen, die laut Vertrag obsolet geworden sind. Allein das Wording ist so vage, dass man allen alles verkaufen kann. Dunt spitzt zu:
At some point, something has got to give. By preventing this debate in December they've basically just kicked the problem into this year, when the consequences of talks breaking down are even more severe.
Wir lesen auch etwas über eine EU-Regel, über die bisher erstaunlich laut geschwiegen wurde. Sie heißt "Most Favoured Nation" und sie sorgt dafür, dass die EU kein Interesse daran hat, den Briten ihren Special Deal zu gewähren.
Und schließlich: Welche Rolle spielt die Labour-Taktik und ein im Raum stehendes 2. Referendum bei dem zu erwartenden harten Aufschlag im Sommer oder Herbst? Viel wird davon abhängen, wie sich die öffentliche Meinung in GB verändert. Im Moment berufen sich die Torys auf den Willen des Volkes. Doch der ist naturgemäß im Fluss.
Quelle: Ian Dunt Bild: Silke Jäger EN politics.co.uk
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Ich habe gestern in der SZ zum ersten Mal seit langer Zeit einen kurzen Anriss zu den Konsequenzen für die Rest-EU gelesen. Wir machen uns ja gerne und ausgiebig (nicht unbegründet) lustig über den wirtschaftspolitischen Selbstmord, aber tun gerne so, als würde das die EU-Länder nicht weiter tangieren. Ich bin jetzt natürlich auch kein Experte, aber in dem Text (noch nicht online) wird zum Beispiel eine Finanzierungslücke von 14 Milliarden erwähnt, die durch den Austritt entsteht und von den anderen Ländern gefüllt werden soll. D.h. auch "uns" blühen noch unschöne Verhandlungen.