Kanäle
Jetzt personalisiertes
Audiomagazin abonnieren
Log-in registrieren
forum verwendet Cookies und andere Analysewerkzeuge um den Dienst bereitzustellen und um dein Website-Erlebnis zu verbessern.

handverlesenswert

Kluge Köpfe filtern für dich relevante Beiträge aus dem Netz.
Entdecke handverlesene Artikel, Videos und Audios zu deinen Themen.

Du befindest dich im Kanal:

Europa

Wer die Durchsetzung von Menschenrechten in Unternehmen tatsächlich blockiert

Jürgen Klute
Theologe, Publizist und Politiker
Zum Kurator'innen-Profil
Jürgen KluteSamstag, 22.09.2018

Diesen Artikel von Andreas Zumach in der taz möchte ich fast schon als einen Lehrtext bezeichnen und empfehlen. Denn er zeigt beispielhaft auf, wie trickreich die EU von Mitgliedsstaaten genutzt wird.

Es geht um die Verhandlung über ein UN-Abkommen zu Menschenrechtsnormen in Unternehmen. Das ist ein hoch relevanter Beitrag zu einer politischen Gestaltung und Regulierung der Globalisierung. 

An diesen Verhandlungen nehmen nicht die einzelnen EU-Mitgliedsstaaten teil, sondern die EU als Ganze, vertreten durch die Kommission. Das ist durchaus sinnvoll, denn so kann die EU mit einer Stimme reden und im Falle eines Abschlusses eines solchen Abkommens die Ergebnisse stringent in EU-Recht umsetzen.

Die gegenwärtige Struktur der EU aus Parlament, Kommission und EU-Rat, die dem EU-Rat eine unangemessen und übergroße Machtkompetenz einräumt, ermöglicht es den Mitgliedsstaaten, die den EU-Rat bilden allerdings auch, sich mit ihren fragwürdigen Interessen unter dem EU-Schirm zu verstecken. Dann trägt die EU nach außen hin die Verantwortung für diese Interessen und nicht mehr die eigentlichen Akteure. Und da EU-Themen ehe nicht als Aufreger gelten, kommen dann in ihrer Wirkung mitunter brisante Themen in der öffentlichen Debatte erst gar nicht zur Geltung.

Genauso verhält es sich mit dem Abkommen zu Menschenrechtsnormen in Unternehmen.

Wie das funktioniert, zeichnet der Artikel von Andreas Zumach gut nach, wenn man ihn unter dieser Perspektive liest. Und wenn man sich dann noch bewusst macht, welche Parteien mit welchen programmatischen Ansprüchen in der Bundesregierung vertreten sind.

Wer die Durchsetzung von Menschenrechten in Unternehmen tatsächlich blockiert

Möchtest du kommentieren? Dann werde jetzt kostenlos Mitglied!

Bleib immer informiert! Hier gibt's den Kanal Europa als Newsletter.

Abonnieren

Deine Hörempfehlungen
direkt aufs Handy!

Einfach die Hörempfehlungen unserer Kurator'innen als Feed in deinem Podcatcher abonnieren. Fertig ist das Ohrenglück!

Öffne deinen Podcast Feed in AntennaPod:

Wenn alles geklappt hat,
kannst du das Fenster schließen.

Öffne deinen Podcast Feed in Apple Podcasts:

Wenn alles geklappt hat,
kannst du das Fenster schließen.

Öffne deinen Podcast Feed in Downcast:

Wenn alles geklappt hat,
kannst du das Fenster schließen.

Öffne deinen Podcast Feed in Instacast:

Wenn alles geklappt hat,
kannst du das Fenster schließen.

Öffne deinen Podcast Feed in Apple Podcasts:

Wenn alles geklappt hat,
kannst du das Fenster schließen.

Öffne deinen Podcast Feed in Podgrasp:

Wenn alles geklappt hat,
kannst du das Fenster schließen.

Bitte kopiere die URL und füge sie in deine
Podcast- oder RSS-APP ein.

Wenn du fertig bist,
kannst du das Fenster schließen.

Link wurde in die Zwischenablage kopiert.

Öffne deinen Podcast Feed in gpodder.net:

Wenn alles geklappt hat,
kannst du das Fenster schließen.

Öffne deinen Podcast Feed in Pocket Casts:

Wenn alles geklappt hat,
kannst du das Fenster schließen.