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Wenn Macron scheitert, scheitert Europa?
Finanzkrise, Eurokrise, Deflations-Gefahr: Als EU-Korrespondent in Brüssel wird man notgedrungen zum Wirtschaftexperten.
Studium der Politikwissenschaft in Hamburg, danach als freier Journalist nach Paris, wo mich das "Handelsblatt" engagiert hat. Seit 2004 lebe und arbeite ich in Brüssel, seit 2010 wieder freiberuflich, u.a. für "taz" und "Cicero". Zudem betreibe ich den EU-Watchblog "Lost in EUrope".
Anfang 2018 war Frankreichs Präsident Emmanuel Macron noch der Hoffnungsträger Europas. Gemeinsam mit Kanzlerin Angela Merkel, so die Erwartung, werde er die EU auf Vordermann bringen und den EU-Gegnern, Populisten und Nationalisten die Stirn bieten. Zwölf Monate später scheint Macron selbst vor einer populistischen Bewegung - den "Gelbwesten" - zu kapitulieren. Und die große EU-Reform ist auch nicht gelungen, Merkel hat nicht richtig mitgezogen.
Ist das nun schon "das Ende Europas", wie der preisgekrönte Kolumnist der "New York Times", Thomas L. Friedman, schreibt? "Wenn Macron scheitert, scheitert Europa", so seine steile These. Auch wenn man sie nicht teilt, so lohnt es sich doch, sich damit auseinanderzusetzen. Denn eines liegt auf der Hand: Außer Macron gibt es in Frankreich derzeit keinen Politiker, der Frankreich auf Europa-Kurs halten könnte. Und ohne Frankreich ist die EU wohl wirklich zum Scheitern verurteilt.
Doch noch ist Macron am Ruder. Noch versucht er, seine Reformagenda im Inneren wie auf EU-Ebene voranzutreiben. Dass er dabei mehr Unterstützung braucht, könnte ein Weckruf an Merkel und die gesamte deutsche Politik sein. Und dass er nicht länger arrogant von oben herab regieren kann, sondern auf sein Volk hören muss, sollte in einer Demokratie auch kein Problem sein. Populismus ist nicht per se schlecht, Reformen sind nicht per se gut. Auf das richtige Maß kommt es an.
Doch dieses Maß ist nicht nur in Frankreich verloren gegangen. Auch in Großbritannien, Italien und sogar in Belgien ist einiges ins Rutschen gekommen. 2019 wird unter wesentlich schlechteren Vorzeichen beginnen als 2018. Schade!
Quelle: Thomas L. Friedman EN nytimes.com
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